Konferenz: Verfassungsreform 2008

    • Frage zum allgemeinen Vorgehen bei der Umsetzung etwaiger Ergebnisse.

      Es gibt zwei Möglichkeiten: einen umfassenden Gesamtentwurf erstellen, oder aber schrittweise die Einzelergebnisse umsetzen, soweit sie getrennt von anderen Ergebnissen umsetzbar sind.

      Ich persönlich würde mich für zweiteren Weg aussprechen, zum einen, weil dies eher Ergebnisse zeitigt, zum anderen, weil es ein langer Weg bis zu einem Gesamtentwurf ist und man nicht risikieren sollte, dass dieser am Ende scheitert, weil bestimmte Teilaspekte ungeliebt sind.
      Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
      Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

      Unionsministerin des Inneren a.D.
    • Original von Kreittmayr
      Frage zum allgemeinen Vorgehen bei der Umsetzung etwaiger Ergebnisse.

      Es gibt zwei Möglichkeiten: einen umfassenden Gesamtentwurf erstellen, oder aber schrittweise die Einzelergebnisse umsetzen, soweit sie getrennt von anderen Ergebnissen umsetzbar sind.

      Ich persönlich würde mich für zweiteren Weg aussprechen, zum einen, weil dies eher Ergebnisse zeitigt, zum anderen, weil es ein langer Weg bis zu einem Gesamtentwurf ist und man nicht risikieren sollte, dass dieser am Ende scheitert, weil bestimmte Teilaspekte ungeliebt sind.


      Korrekt. So sehe ich das auch.
    • Original von Sean O'Sullivan
      Original von Kreittmayr
      Frage zum allgemeinen Vorgehen bei der Umsetzung etwaiger Ergebnisse.

      Es gibt zwei Möglichkeiten: einen umfassenden Gesamtentwurf erstellen, oder aber schrittweise die Einzelergebnisse umsetzen, soweit sie getrennt von anderen Ergebnissen umsetzbar sind.

      Ich persönlich würde mich für zweiteren Weg aussprechen, zum einen, weil dies eher Ergebnisse zeitigt, zum anderen, weil es ein langer Weg bis zu einem Gesamtentwurf ist und man nicht risikieren sollte, dass dieser am Ende scheitert, weil bestimmte Teilaspekte ungeliebt sind.


      Korrekt. So sehe ich das auch.

      Ich auch.
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    • Gut. Es scheint sich ja abzuzeichnen, dass in Bezug auf die Parlamentsreform ein Konsens quasi im Raum steht, der m.E. zu seiner Umsetzung auch erst einmal keine weiteren Ergebnisse, wie z.B. in Bezug auf die Kompetenzverteilung, braucht. Man könnte also daran gehen, diesen Teil der Reformen schon einmal zu kodifizieren, nicht?
      Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
      Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

      Unionsministerin des Inneren a.D.
    • Original von Kreittmayr
      Gut. Es scheint sich ja abzuzeichnen, dass in Bezug auf die Parlamentsreform ein Konsens quasi im Raum steht, der m.E. zu seiner Umsetzung auch erst einmal keine weiteren Ergebnisse, wie z.B. in Bezug auf die Kompetenzverteilung, braucht. Man könnte also daran gehen, diesen Teil der Reformen schon einmal zu kodifizieren, nicht?

      Richtig. Mir fehlt aber etwas das juristische Fingerspitzengefühl für derlei Formulierungen. ;)
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    • Solang die Reformen ausgewogen sind, können wir sie auch nach Ende einer Verhandlungsrunde einbringen. Die Kompetenzabgaben bspw. nur der Länder oder nur der Union sollten wir dann allerdings in einem Abwasch erledigen.
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

    • Ja, die Kompetenzneuregelung wäre ein separates Komplettpaket.

      Ich denke, vllt. könnte ich in Zusammenarbeit mit dem Herrn Imperialkanzler Rincewind Mason einen Entwurf für die Parlamentsreform zustande bringen. Herr Mason, wären Sie einverstanden?
      Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
      Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

      Unionsministerin des Inneren a.D.
    • Original von SRM
      Original von Rincewind
      Einverstanden. Ich lasse ein Arbeitszimmer im Palast der Republik herrichten.

      Aber bitte öffentlich einsehbar, damit ggf. frühzeitig externer Input berücksichtigt werden kann.


      Es wird nur der Konsensinhalt, der hier diskutiert wurde in Form gebracht.
      Das wären:

      - Unionsversammlung statt Paralement und Rat. 7 Landesvertreter, die die Länder selbst bestimmen. 4 oder 6 unionsweit gewählte Mandate.
      - Referendum bei Verfassungsänderung mit min. 50% Beteiligung und Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

      Soweit hab ich den Minimalkonsens bisher erfasst.

      Sobald das in Antragswürdiger Form ist, wird das hier wieder öffentlich hingelegt und wieder diskutiert... anschließend kann das dann von der Unionsregierung eingebracht werden.
    • Original von Rincewind
      Original von SRM
      Original von Rincewind
      Einverstanden. Ich lasse ein Arbeitszimmer im Palast der Republik herrichten.

      Aber bitte öffentlich einsehbar, damit ggf. frühzeitig externer Input berücksichtigt werden kann.


      Es wird nur der Konsensinhalt, der hier diskutiert wurde in Form gebracht.
      Das wären:

      - Unionsversammlung statt Paralement und Rat. 7 Landesvertreter, die die Länder selbst bestimmen. 4 oder 6 unionsweit gewählte Mandate.
      - Referendum bei Verfassungsänderung mit min. 50% Beteiligung und Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

      Soweit hab ich den Minimalkonsens bisher erfasst.

      Sobald das in Antragswürdiger Form ist, wird das hier wieder öffentlich hingelegt und wieder diskutiert... anschließend kann das dann von der Unionsregierung eingebracht werden.

      Mindestens 6 in der Union gewählte Mandate. Dann bitte ich um Zugang zum Konferenzzimmer, damit auch die Union bei der Antragserstellung mitwirken kann.
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    • Du musst dich schon entscheiden, von mir aus kann auch die Union einen Leitantrag entwickeln:

      "Richtig. Mir fehlt aber etwas das juristische Fingerspitzengefühl für derlei Formulierungen." ;)

      Ihr dürft das nicht falsch verstehen, es geht darum einen ersten Entwurf festzuhalten, an dem dann hier weiter im Detail Wort für Wort gearbeitet werden kann. Wer den ersten Entwurf macht ist mir im Grunde egal.
    • Ja, das ist korrekt. Wir haben nicht die Absicht, irgendetwas in unabänderlich feste Formen zu gießen und das dann direkt durchs Parlement zu peitschen. Wir werden einem Gesetzesvorschlag erstellen, und dieser kann dann nach Lust und Laune auf der Konferenz hier diskutiert, zerflückt und umgeschrieben werden. Ich persönlich denke, es wäre leichter, wenn man das wenige Persoen vorbereiten lässt, da es sonst zu langwierig und aufwendig wird. Mir persönlich macht es dann nichts aus, sollte sich auf der Konferenz größerer Änderungsbedarf ergeben. Dann kann man das wenigstens alles kompakt direkt am Text diskutieren.
      Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
      Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

      Unionsministerin des Inneren a.D.
    • Original von Kreittmayr
      Ja, das ist korrekt. Wir haben nicht die Absicht, irgendetwas in unabänderlich feste Formen zu gießen und das dann direkt durchs Parlement zu peitschen. Wir werden einem Gesetzesvorschlag erstellen, und dieser kann dann nach Lust und Laune auf der Konferenz hier diskutiert, zerflückt und umgeschrieben werden. Ich persönlich denke, es wäre leichter, wenn man das wenige Persoen vorbereiten lässt, da es sonst zu langwierig und aufwendig wird. Mir persönlich macht es dann nichts aus, sollte sich auf der Konferenz größerer Änderungsbedarf ergeben. Dann kann man das wenigstens alles kompakt direkt am Text diskutieren.

      In Ordnung, so lang kann ich warten. ;)
      TRÄGER DES WALRITTERORDEN
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