1. Unionsverkehrskonferenz [UVK]

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

    • 1. Unionsverkehrskonferenz [UVK]

      Hier wird vom 19.10. bis vorraussichtlich 26.10.2008 die 1.Unionsverkehrskonferenz stattfinden, einberufen durch das Unionsministerium für Verkehr und Infrastruktur.

      Kernthemen sind die umfassende Regelungen derjetzigen Verhältnisse bzw. der Neuaufbau wichtiger Strukturen. Dazu werden die Vertreter des Unionsparlamentes, des Unionsrates und der Unionsregierung geladen.

      Grundlage sind die Gedankengänge der Regierung in ihrem Koalitionsvertrag mit den folgenden Punkten:

      • Zuständigkeit für Straßen-, Schienen-, Gewässer- (also Binnen-, Küsten- und Hochseeschiffahrt inklusive Fährwesen) und Luftverkehr in den Ländern und der Union.
      • Ausbau des Straßennetzes, besonders der Unionsautobahnen
      • Ausbau des Schienenetzes und Schaffung eines unionsweit tätigen Bahnbetriebs.
      • Beide Ausbaupunkte mit Hinblick auf Anbindung der Netze an angrenzende Nachbarnationen
      • Regulierung des Verkehrs durch entsprechende Unions- und Regionalämter (z.B. als Stichworte Zulassung für Autos, Lizenzierungsverfahren, Zulassung von Luftfahrtunternehmen bzw. Kontrolle der Sicherheitsbestimmungen)


      Diese Ziele sollen soweit möglich auf Grundlage der momentanen verfassungsrechtlichen Lage geschaffen werden; wo sie heute nicht zulässig sind, wird eine Änderung der Verfassung bzw. Gesetze angestrebt.