Waffenkontrollgesetz

    • Waffenkontrollgesetz

      Alte Version:

      Waffengesetz


      §1
      Gewaltmonopol

      Das Gewaltmonopol für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit liegt beim Staat.


      §2
      Waffenlizenzen

      (1) Der Besitz von nichtautomatischen Handfeuerwaffen ist grundsätzlich erlaubt. Zum Besitz einer nichtautomatischen Schusswaffe ist keine staatliche Erlaubnis erforderlich.
      (2) Der Besitz von halbautomatischen Handfeuerwaffen ist grundsätzlich erlaubt. Der Erwerb und Besitz von halbautomatischen Schusswaffen ist bei der kommunalen Verwaltungsbehörde, ersatzweise der zuständigen Landesbehörde, anzumelden.
      (3) Der Erwerb und Besitz von vollautomatischen Schuss-, Panzerspreng- oder Artilleriewaffen ist nur nach Genehmigung durch die kommunale Behörde, ersatzweise der zuständigen Landesbehörde, möglich. Näheres regeln Verordnungen der kommunalen Verwaltungsbehörde, ersatzweise der zuständigen Landesbehörde.
      (4) Jede angemeldete Waffe nach §2 (2) und §2 (3) erhält eine Registriernummer bei der kommunalen Verwaltungsbehörde, ersatzweise bei der zuständigen Landesbehörde.
      (5) Jegliche Waffen nach §2 können nur erworben werden, wenn der Käufer nach imperianischem Recht volljährig und nicht rechtmäßig entmündigt ist.
      (6) Bewohnern der Republik Imperia, die nicht die ratelonische Staatsangehörigkeit besitzen, jedoch eine rechtmäßige Aufenthaltserlaubnis besitzen, sind in allen Aspekten des Waffengesetzes ratelonischen Staatsbürgern gleichgestellt.
      (7) Jegliche Waffen nach §2 (2) und §2 (3) können nur erworben werden, wenn der Käufer zuvor einen waffenpsychologischen Test bei der kommunalen Verwaltungsbehörde, ersatzweise bei der zuständigen Landesbehörde, erfolgreich absolviert hat.
      (8) Eine Lizenz zum Besitz einer Waffe nach §3 (2) und §3 (3) hat eine maximale Gültigkeitsdauer von 2 Jahren. Zur Verlängerung ist der waffenpsychologische Test nach §2 (7) erneut erfolgreich zu absolvieren.


      §3
      Verbotene Waffen

      (1) Der Besitz von Sprengstoffen, sowie von Hieb- und Stechwaffen, welche als solche nicht erkennbar sind, insbesondere Schirm- oder Stockdegen und von Wurfsternen ist verboten.
      (2) Ferner ist es nicht gestattet, Spielzeuge so zu erstellen, daß es den Anschein einer scharfen Waffe erwecken kann.


      §4
      Haltung von Waffen

      (1) Alle Waffen nach §2 sind nur innerhalb des privaten Grunds und Eigentums des Besitzers zu halten.
      (2) Das Tragen von Schusswaffen aller Art in der Öffentlichkeit ist verboten. Ausnahmen sind in (3) beschrieben.
      (3) Menschen, die einer nachweislich gefährlichen Arbeit nachgehen, können das Tragen einer Schusswaffe nach §2 in der Öffentlichkeit beantragen. Der Antrag kann genehmigt werden, wenn nachvollziehbare Gründe das Tragen einer Waffe angemessen erscheinen lassen. Die Verhältnismäßigkeit ist zu wahren. Zuständig ist je nach Antragsgebiet, auf das die Trageerlaubnisantrag erstreckt, die kommunale Verwaltungsbehörde oder die zuständige Landesbehörde.


      §5
      Herstellung und Handel mit Waffen

      (1) Herstellung und Handel von legalen Waffen nach §2 Waffen ist grundsätzlich erlaubt.
      (2) Zu Herstellung oder Handel von Waffen nach §2 ist eine Lizenz durch Genehmigung der kommunalen Verwaltungsbehörde, ersatzweise der zuständigen Landesbehörde, nötig.
      (3) Die Kriterien für die Vergabe einer Lizenz nach §5 (2) werden per Rechtsverordnung durch die kommunale Verwaltungsbehörde, ersatzweise der Landesbehörde, gestaltet.
      (4) Die Einfuhr von unter §3 genannten Gegenständen ist gesetzlich verboten, für einzelne Einfuhren zu kulturellen Zwecken muss eine Genehmigung bei der zuständigen Landesbehörde eingeholt werden. Antragsberechtigt sind ausschliesslich Personen, die volljährig und nicht rechtmäßig entmündigt sind.
      (5) Die Herstellung von Massenvernichtungswaffen ist verboten.


      §6
      Sanktionen und Strafen

      (1) Wer Waffen nach §2 (2) oder § 2 (3) ohne Genehmigung besitzt oder entgegen der gesetzlichen Vorschriften oder den Auflagen der Lizenzverordnungen entgegen lagert, wird mit Freiheitsstrafe zwischen zehn und fünfzig Tagen und/oder mit Geldstrafe von bis zu 50.000 Bramer bestraft.
      (2) Wer Waffen nach §2 (2) oder §2 (3) ohne Genehmigung herstellt oder ein- oder ausführt, wird mit Freiheitsstrafe zwischen zehn und fünfundsiebzig Tagen und/oder mit Geldstrafe von bis zu 500.000 Bramer bestraft.
      (3) Das Mitführen einer Waffe in der Öffentlichkeit ohne Erlaubnis nach §4 (3) kann mit einer Geldstrafe bis zu 10.000 Bramer oder bis zu 20 Tagen Haft geahndet werden.


      In Kraft getreten durch Zustimmung des Herrenhauses am 15.02.2006

      Ersetzt durch das "Waffenkontrollgesetz" am 26.07.2006

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    • Waffenkontrollgesetz

      Waffenkontrollgesetz


      §1
      Gewaltmonopol

      Das Gewaltmonopol liegt beim Staat und den von ihm beauftragten gesetzlichen Institutionen.


      §2
      Verbot des Waffenbesitzes

      (1) Der Besitz von Schußwaffen, von Sprengstoffen sowie von Hieb- und Stechwaffen, welche als solche nicht erkennbar sind, insbesondere Schirm- oder Stockdegen, und von Wurfsternen und Schleudern ist verboten.
      (2) Ferner ist es nicht gestattet, Spielzeuge so zu erstellen, daß es den Anschein einer scharfen Waffe erwecken kann.


      §3
      Waffenscheine

      (1) Ausnahmen von §2 bestehen für Berufsgruppen, die zum Zwecke der ordnungsgemäßen Ausführung ihres Berufes derartige Waffen benötigen sowie für Sammler historischer Waffen und Personen die berechtigt sind, die Jagd auszuüben.
      (2) Waffenscheine sind beim Unionsministerium des Inneren einzuholen. Sie werden ausschliesslich dann erteilt, wenn der Antragsteller nicht vorbestraft oder trunksüchtig, rauschmittelsüchtig, geistesschwach oder geisteskrank oder entmündigt ist und einen waffenpsychologischen Test erfolgreich absolviert hat. Genehmigungen gelten ausschliesslich für die im Waffenschein festgehaltenen Waffentypen, bei Schusswaffen ausschliesslich für die in der Genehmigung festzuhaltende Waffe mit Registriernummer.
      (3) Der Waffenschein hat eine maximale Gültigkeitsdauer von 2 Jahren. Zur Verlängerung ist der waffenpsychologische Test erneut erfolgreich zu absolvieren.


      §4
      Aufbewahrung von Sportwaffen

      Waffen zur Ausübung des Schiesssportes dürfen nur innerhalb von Gebäuden des zugehörigen Sport-/Schützenvereines aufbewahrt und ausschliesslich auf dem Gelände des Vereines benutzt werden. Die Waffen sind in einem verschlossenen Schrank, welcher fest montiert ist, aufzubewahren.


      §5
      Herstellung und Handel mit Waffen

      (1) Herstellung und Handel von Waffen und waffenähnlichen Gegenständen unterliegen dem Staatsmonopol. In diesem Bereich tätige Unternehmen benötigen eine Genehmigung durch die Unionsregierung der Demokratischen Union RXXXlon. Der Handel von Waffen und waffenähnlichen Gegenständen unterliegt der Kontrolle des Staates.
      (2) Die Herstellung von Massenvernichtungswaffen ist verboten.
      (3) Die Imperialregierung wird bevollmächtigt, die Kriterien für die Zulassung von privatwirtschaftlichen Unternehmen für Waffenproduktion und -handel und die diesbezüglichen Kontrollmechanismen gemeinsam auszuarbeiten. Die Kriterien werden per Rechtsverordnung durch Kabinettsbeschluss erlassen.
      (4) Die Einfuhr von unter §2 genannten Gegenständen ist gesetzlich verboten, für einzelne Einfuhren können bei der Imperialregierung eingeholt werden. Antragsberechtigt sind ausschliesslich Personen, eine Genehmigung gemäß §3 besitzen.

      §7
      Waffenlagerung

      Die Lagerung von Waffen hat in einer Weise zu erfolgen, dass ausschliesslich Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr mit Besitz einer Genehmigung nach §3 Zugang zu diesen besitzen. Die Lagerung muss den in der Ausnahmegenehmigung genannten Auflagen genügen. Die Vorschriften des § 4 bleiben unberührt.


      §8
      Tragen der Waffe in der Öffentlichkeit

      (1) Das Mitführen der Waffe erfordert das Mitführen des Waffenscheines.
      (2) Das Mitführen der Waffe in der Öffentlichkeit darf nur ungeladen erfolgen, sofern es sich um eine Schusswaffe oder um einen Gegenstand, der zu einer bombenartigen Explosion führen kann, handelt.
      (2) Ausnahmen von Absatz (2) für bestimmte Berufsgruppen können im Waffenschein festgehalten werden.

      §9
      Sanktionen und Strafen

      (1) Wer Schußwaffen, Sprengstoff oder sonstige Gegenstände, welche den Regelungen des Waffengesetzes unterliegen, ohne Genehmigung besitzt oder entgegen des gesetzlichen Vorschriften oder den Auflagen der Waffenbesitzkarte entgegen lagert, wird mit Freiheitsstrafe zwischen fünfundzwanzig und fünfzig Tagen und/oder mit Geldstrafe von bis zu 100.000 Bramer bestraft.
      (2) Wer Schußwaffen, Sprengstoff oder sonstige Gegenstände, welche den Regelungen des Waffengesetzes unterliegen, ohne Genehmigung herstellt, ein- oder ausführt, wird mit Freiheitsstrafe zwischen fünfzig und fünfundsiebzig Tagen und/oder mit Geldstrafe von bis zu 5.000.000 Bramer bestraft.
      (3) Das Mitführen der Waffe in der Öffentlichkeit ohne Waffenschein ist eine Ordnungswidrigkeit, die mit Geldstrafen von bis zu 10.000 Bramer oder 20 Tagen Haft geahndet werden kann.

      §10
      Waffenabgabe

      (1) Jeder der sich in der Republik Imperia aufhält, und die im Besitz von §2 befinden, sind verpflichtet, diese bis zum 17. August 2006 bei ihrer örtlichen Dienststelle der Imperialpolizei abzugeben.
      (2) Es wird eine Entschädigung in Höhe des Wertes der Waffe ausgezahlt, sofern keine Genehmigung gemäß §3 erteilt und die Waffe zurückgegeben wird.
      (3) Waffen im Sinne von §2, die nicht bis zum Stichtag abgegeben wurden, werden ersatzlos eingezogen.

      §11

      Bewohnern der Republik Imperia, die nicht die ratelonische Staatsangehörigkeit besitzen, sowie Besuchern ist Waffenbesitz verboten, sofern sie nicht dringende Gründe angeben, die zur Bewilligung einer Ausnahmegenehmigung führen können. Zuwiderhandlungen können sanktioniert werden.

      §12

      Das Gesetz ersetzt das bisherige Waffengesetz und tritt mit seiner Verkündung in Kraft.


      In Kraft getreten durch Zustimmung des Herrenhauses am 26.07.2006
    • RE: Waffenkontrollgesetz

      Waffenkontrollgesetz


      §1
      Gewaltmonopol

      Das Gewaltmonopol liegt beim Staat und den von ihm beauftragten gesetzlichen Institutionen.


      §2
      Verbot des Waffenbesitzes

      (1) Der Besitz von Schußwaffen, von Sprengstoffen sowie von Hieb- und Stechwaffen, welche als solche nicht erkennbar sind, insbesondere Schirm- oder Stockdegen, und von Wurfsternen und Schleudern ist verboten.
      (2) Ferner ist es nicht gestattet, Spielzeuge so zu erstellen, daß es den Anschein einer scharfen Waffe erwecken kann.


      §3
      Waffenscheine

      (1) Ausnahmen von §2 bestehen für Berufsgruppen, die zum Zwecke der ordnungsgemäßen Ausführung ihres Berufes derartige Waffen benötigen sowie für Sammler historischer Waffen und Personen die berechtigt sind, die Jagd auszuüben.
      (2) Waffenscheine sind beim Unionsministerium des Inneren einzuholen. Sie werden ausschliesslich dann erteilt, wenn der Antragsteller nicht vorbestraft oder trunksüchtig, rauschmittelsüchtig, geistesschwach oder geisteskrank oder entmündigt ist und einen waffenpsychologischen Test erfolgreich absolviert hat. Genehmigungen gelten ausschliesslich für die im Waffenschein festgehaltenen Waffentypen, bei Schusswaffen ausschliesslich für die in der Genehmigung festzuhaltende Waffe mit Registriernummer.
      (3) Der Waffenschein hat eine maximale Gültigkeitsdauer von 2 Jahren. Zur Verlängerung ist der waffenpsychologische Test erneut erfolgreich zu absolvieren.


      §4
      Aufbewahrung von Sportwaffen

      Waffen zur Ausübung des Schiesssportes dürfen nur innerhalb von Gebäuden des zugehörigen Sport-/Schützenvereines aufbewahrt und ausschliesslich auf dem Gelände des Vereines benutzt werden. Die Waffen sind in einem verschlossenen Schrank, welcher fest montiert ist, aufzubewahren.


      §5
      Herstellung und Handel mit Waffen

      (1) Herstellung und Handel von Waffen und waffenähnlichen Gegenständen unterliegen dem Staatsmonopol. In diesem Bereich tätige Unternehmen benötigen eine Genehmigung durch die Unionsregierung der Demokratischen Union. Der Handel von Waffen und waffenähnlichen Gegenständen unterliegt der Kontrolle des Staates.
      (2) Die Herstellung von Massenvernichtungswaffen ist verboten.
      (3) Die Imperialregierung wird bevollmächtigt, die Kriterien für die Zulassung von privatwirtschaftlichen Unternehmen für Waffenproduktion und -handel und die diesbezüglichen Kontrollmechanismen gemeinsam auszuarbeiten. Die Kriterien werden per Rechtsverordnung durch Kabinettsbeschluss erlassen.
      (4) Die Einfuhr von unter §2 genannten Gegenständen ist gesetzlich verboten, für einzelne Einfuhren können bei der Imperialregierung eingeholt werden. Antragsberechtigt sind ausschliesslich Personen, eine Genehmigung gemäß §3 besitzen.

      §7
      Waffenlagerung

      Die Lagerung von Waffen hat in einer Weise zu erfolgen, dass ausschliesslich Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr mit Besitz einer Genehmigung nach §3 Zugang zu diesen besitzen. Die Lagerung muss den in der Ausnahmegenehmigung genannten Auflagen genügen. Die Vorschriften des § 4 bleiben unberührt.


      §8
      Tragen der Waffe in der Öffentlichkeit

      (1) Das Mitführen der Waffe erfordert das Mitführen des Waffenscheines.
      (2) Das Mitführen der Waffe in der Öffentlichkeit darf nur ungeladen erfolgen, sofern es sich um eine Schusswaffe oder um einen Gegenstand, der zu einer bombenartigen Explosion führen kann, handelt.
      (2) Ausnahmen von Absatz (2) für bestimmte Berufsgruppen können im Waffenschein festgehalten werden.

      §9
      Sanktionen und Strafen

      (1) Wer Schußwaffen, Sprengstoff oder sonstige Gegenstände, welche den Regelungen des Waffengesetzes unterliegen, ohne Genehmigung besitzt oder entgegen des gesetzlichen Vorschriften oder den Auflagen der Waffenbesitzkarte entgegen lagert, wird mit Freiheitsstrafe zwischen fünfundzwanzig und fünfzig Tagen und/oder mit Geldstrafe von bis zu 100.000 Bramer bestraft.
      (2) Wer Schußwaffen, Sprengstoff oder sonstige Gegenstände, welche den Regelungen des Waffengesetzes unterliegen, ohne Genehmigung herstellt, ein- oder ausführt, wird mit Freiheitsstrafe zwischen fünfzig und fünfundsiebzig Tagen und/oder mit Geldstrafe von bis zu 5.000.000 Bramer bestraft.
      (3) Das Mitführen der Waffe in der Öffentlichkeit ohne Waffenschein ist eine Ordnungswidrigkeit, die mit Geldstrafen von bis zu 10.000 Bramer oder 20 Tagen Haft geahndet werden kann.

      §10
      Waffenabgabe

      (1) Jeder der sich im Kaiserreich Imperia aufhält, und die im Besitz von §2 befinden, sind verpflichtet, diese bis zum 17. August 2006 bei ihrer örtlichen Dienststelle der Imperialpolizei abzugeben.
      (2) Es wird eine Entschädigung in Höhe des Wertes der Waffe ausgezahlt, sofern keine Genehmigung gemäß §3 erteilt und die Waffe zurückgegeben wird.
      (3) Waffen im Sinne von §2, die nicht bis zum Stichtag abgegeben wurden, werden ersatzlos eingezogen.

      §11

      Bewohnern des Kaiserreichs Imperia, die nicht die Staatsangehörigkeit der Demokratischen Union besitzen, sowie Besuchern ist Waffenbesitz verboten, sofern sie nicht dringende Gründe angeben, die zur Bewilligung einer Ausnahmegenehmigung führen können. Zuwiderhandlungen können sanktioniert werden.

      §12

      Das Gesetz ersetzt das bisherige Waffengesetz und tritt mit seiner Verkündung in Kraft.


      In Kraft getreten durch Zustimmung des Herrenhauses am 26.07.2006

      Geändert duch das Gesetz zur Anpassung der Imperialgesetze an die Verfassungsurkunde am 8.06.2012.
      Imperialarchiv
      Leitung: Dr. Volker Bernhardt