Regierungserklärung Ministerpräsident Johannes Kleven

    • Regierungserklärung Ministerpräsident Johannes Kleven

      Werte Abgeordnete,
      der Ministerpräsident des Freistaates hat um das Wort für die Abgabe einer Regierungserkloärung gebeten. Sobald er diese abgegeben hat, ist die Debatte eröffnet. Ich erteile das Wort nunmehr dem Ministerpräsidenten des Freistaates Freistein, Herrn Johannes Kleven.
      Johannes Kleven
      Ministerpräsident des Freistaates Freistein
      KDU-Generalsekretär
    • Tritt ans Rednerpult.



      Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete,
      mit der Wahl meiner Person zum Ministerpräsidenten des Freistaates Freistein, verfügt der Freistaat wieder über eine handlungsfähige und handlungswillige Regierung; die Zeiten der Regierungsvakanz sind vrobei!
      Die Staatsregierung hat sich eine Vielzahl von Aufgaben gestellt, die sie sofort nach der Regierungsübernahme anfing anzupacken.
      Als Erstes ist hier die Neugestaltung der Hochschullandschaft zu nennen, allen voran die Neuordnung der Justus-Hofgartner-Universität in Lüderitz, die nur noch ein Hauch eines Schattens ihrer früheren Größe war. Gemeinsam mit Universitätspräsident Klühn will die Staatsregierung die Justus-Hofgartner-Universität aus ihrem Nieschendasein herausholen. Denn Freistein ist in der Lage, Bildungs-, Wissenschafts- und Forschungsstandort Nummer Ein in der Demokratischen Union und weltweit an der Spitze zu stehen.
      Des Weiteren wird die Staatsregierung das Fachhochschulwesen im Freistaat einführen und das Ausbildungssystem verbessern.
      Durch diesen Dreiklang: akademische Ausbildung, praxisorientierte Hochschulausbildung und berufsständische Ausbildung, wollen wir eine Spitzenposition Freisteins erlangen und halten.
      Die Staatsregierung hat allein für Kindergärten, Vorschulen und Schulen in diesem Trimester 9 Mrd. Bramer im Haushalt eingeplant, für Universitäten und Fachhochschulen weitere 4 Mrd. Bramer und zusätzlich einen Sonderzuschuss für die Neuregulierung und Ausbau der Justus-Hofgartner-Universität weitere 2 Mrd. Bramer als Sonderzuschuss eingeplant.
      Denn alles, was wir sind, sind wir dank unserer Intelligenz, unserer Problemlösungsfähigkeiten und unserer beruflichen Qualifikationen.

      Eine weitere Aufgabe, die sich die Staatsregierung stellen wird, ist die Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Infrastruktur: Straßen, Schiene-nnetz, Häfen, Flughäfen und die Datenautobahnen müssen für die Anforderungen einer modernern Volkswirtschaft fitt gemacht werden. Hierfür werden allein in diesem
      Trimester 66 Mrd. Bramer aufgewendet werden.
      Aber nicht nur durch den Ausbau der Infrastruktur soll Freistein attraktiv für die Wirtschaft werden, sondern auch durch eine zusätzliche Wirtschaftsförderung in Höhe von 18 Mrd. Bramer in diesem Trimester. Damit diese Födergelder effizient vergeben werden, wollen wir eine Freisteinische Landesbank gründen, die diese Gelder in Form von Zuschüssen, Krediten und Risikokapital bereitstellen soll. Sie soll aber auch außerhalb dieses Wirtschaftsförderprogramms aktiv der Wirtschaft Finanzmittel zur Verfügung stellen können, weshalb sie mit einer Sonderzuweisung in Höhe von 5 Mrd. Bramer ausreichend Eigenkapital erhalten wird.

      Ein weiterer Punkt ist die Sicherstellung der Ernährungssicherheit bei gleichzeitiger Erhaltung der Artenvielfalt in unserem Land. Zu diesem Zweck stellen wir für die konventionelle Landwirtschaft in diesem Trimester 3 Mrd. Bramer und für die Förderung der nachhaltigen Landwirtschaft 1 Mrd. Bramer zur Verfügung.

      Aber wir denken nicht nur an die Wirtschaft. Uns ist sehr wohl bewusst, dass es unter uns Menschen gibt, die nicht in der Lage sind, mit ihrer Hände Arbeit ihren Lebensunterhalt zu verdienen; sei es wegen Arbeitslosigkeit, Alter, Invalidität oder Krankheit. Um hier unterstützend eingreifen zu können, stellt die Staatsregierung 1,9 Mrd. Bramer bereit, und noch einmal 100 Millionen Bramer für Sozialarbeit vor Ort.

      Meine Damen und Herren Abgeordnete, diese ist nicht die Haushaltsdebatte, aber diese Zahlen belegen, mit welcher Entschlossenheit die Staatsregierung die drängenden Probleme dieses Landes zu lösen gewillt ist.
      Vor uns liegt eine weite Strecke und viel Arbeit - packen wir es an!
      Johannes Kleven
      Ministerpräsident des Freistaates Freistein
      KDU-Generalsekretär