[Abstimmung] Grundlagenvertrag mit der Republik Bergen

    • [Abstimmung] Grundlagenvertrag mit der Republik Bergen

      Werte Kolleginnen und Kollegen,
      wir kommen nun zur Abstimmung über den folgenden Grundlagenvertrag.
      Bitte stimmen Sie mit "Ja", wenn Sie dem Entwurf zustimmen wollen, mit "Nein", wenn Sie den Entwurf ablehnen wollen und mit "Enthaltung, wenn Sie sich aktiv der Stimme enthalten wollen.
      Die Abstimmung beginnt jetzt.



      Grundlagenvertrag zwischen der Repulik Bergen
      und der
      Demokratischen Union

      Die Hohen Vertragsschließenden Mächte,
      BESTREBT, ihre freundschaftlichen Beziehungen zu festigen, auszubauen und zu vertiefen,
      EINIG in der Überzeugung, dass eine vertrauensvolle und partnerschaftliche Zusammenarbeit zum Wohle der beteiligten Völker auch eine stabilisierende Wirkung auf dem anticaäischen Kontinent entfaltet und
      FEST ENTSCHLOSSEN, gemeinsam an einer friedlichen Zukunft in Wohlstand und Sicherheit zu arbeiten,
      sind wie folgt übereingekommen:

      Artikel 1
      Die Republik Bergen und die Demokratische Union, im Folgenden als Unterzeichnerstaaten genannt, erkennen die Souveränität und territoriale Integrität des jeweils anderen Unterzeichnerstaates an.

      Artikel 2
      Die vertragschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.

      Artikel 3
      (1) Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren regelmäßige Regierungskonsultationen, um die bilateralen Beziehungen zu vertiefen und eine enge politische Abstimmung zu erreichen. Diese Regierungskonsultationen sollen bei stetigen Wechsel des Austragungsortes auf Initiative einer der Regierungen mindestens einmal im Halbjahr stattfinden.
      (2) Zu den Regierungskonsultationen können dritte Staaten, deren Wertekanon nach übereinstimmender Feststellung der Regierungen der Unterzeichnerstaaten mit dem gemeinsamen Wertekanon er übereinstimmt, eingeladen werden.
      (3) Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem, diplomatischem Weg, und im Geiste der partnerschaftlichen Zusammenarbeit, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation, beigelegt.

      Artikel 4
      (1) Die Unterzeichnerstaaten einigen sich darauf, Gastschülern und Gaststudenten, sowie wissenschaftlichem Personal die Visavergabe zu erleichtern, wenn sie eine offizielle und gültige Einladung des gastgebenden Instituts vorlegen können.
      (2) Sie kommen überein, dass sie für die Staatsangehörige des jeweils anderen Unterzeichnerstaates, die ihren beruflichen und sozialen Lebensmittelpunkt im Inland haben, und mit hoher Wahrscheinlichkeit dauerhaft haben werden, ebenfalls erleichterte Bedingungen für die Vergabe von Visa und Aufenthaltserlaubnissen ermöglichen.

      Artikel 5
      Die Unterzeichnerstaaten erklären, eine Zusammenarbeit insbesondere auf dem Gebiet
      01. des Grenzverkehrs,
      02. von Bildung, Forschung und Technologie,
      03. der Kriminalitätsbekämpfung,
      04. des freien Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehrs,
      05. des gemeinsamen Gewässerschutzes und
      06. des gemeinsamen Schiffsverkehrs
      anzustreben und hierzu gesonderte vertragliche Regelungen zu treffen.

      Artikel 6
      (1) Dieser Vertrag hat eine unbegrenzte Laufzeit.
      (2) Er kann einseitig mit schriftlicher Begründung und einer zweiwöchigen Kündigungsfrist aufgekündigt werden. Während dieser Frist sind klärende Gespräche zwischen den Vertragsparteien zu führen.
      (3) Die Vertragspartner kommen überein, dass Vorschläge zur Änderung des Inhaltes sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem Vertragspartner mitgeteilt werden und nur bei beiderseitigem Einverständnis getätigt werden können.
      (4) Der Vertrag tritt nach Unterzeichnung durch beide Vertragspartner in Kraft.


      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • Ja.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • Werte Kolleginnen und Kollegen,
      ich beende die Abstimmung.
      Teilgenommen haben drei Abgeordnete.
      Gemäß § 8 der Geschäftsordnung des Unionsparlaments ist das Unionsparlament beschlussfähig, wenn unter anderem mindestens 50% der Parlamentarier abgestimmt haben.
      Das Unionsparlament hat sieben Mitglieder. Damit die Vorgabe, wonach mindestenst die Hälfte der Abgeordneten an der Abstimmung teilnehmen müssen, damit das Unionsparlament beschlussfähig ist, erfüllt wird, hätten mindestens vier Abgeordnete an der Abstimmung teilnehmen müssen.
      Teilgenommen haben, wie bereits erwähnt, drei Abgeordnete. Ich stelle fest, dass nicht mindestens die Hälfte der Abgeordneten an der Abstimmung teilgenommen haben und das Unionsparlament folglich gemäß § 8 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Unionsparlaments beschlussunfähig ist. Mit der Feststellung der Beschlussunfähigkeit erübrigt sich die Feststellung des Abstimmungsaergebnisses.

      Gemäß § 8 Absatz 2 erster Halbsatz der Geschäftsordnung des Unionsparlaments muss der Unionsparlamentspräsident den Gegenstand spätestens nach drei Tagen erneut zur Abstimmung stellen. Gemäß § 8 Absatz 2 zweiter Halbsatz ist die Beschlussfähigkeit dann in allen Fällen gegeben.
      Ich schließe die Sitzung.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION