[Aussprache] Teilnahme der Demokratischen Union im vgov-System

    • [Aussprache] Teilnahme der Demokratischen Union im vgov-System

      Die Unionsregierung hat eine Aussprache über die Teilnahme der Demokratischen Union an vgov-Service beantragt.

      Das Wort hat der Antragssteller, anschließend ist die Aussprache eröffnet.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen,
      die Frage, ob und an welchem Wirtschaftssystem teilnehmen sollte, ist nach Auffassung der Regierungsparteien eine Frage, die nicht von der Mehrheit des Unionsparlaments sondern im Einvernehmen mit der Opposition entschieden werden sollte.
      Der von der Unionsregierung nun in die Diskussion gebrachte Vorschlag zur Teilnahme am vgov hat den Vorteil, dass nicht nur ein Wirtschaftssystem angeboten wird, sondern auch Zusatzleistungen, wie die Einrichtungen von Banken oder die Verwaltung von Firmen oder Personen.
      Ein weiterer Vorteil ist der, dass im Falle einer breiten internationalen Beteiligung, grenzüberschreitende Aktivitäten erleichtert werden.
      Diese Debatte soll einen offenen Dialog eröffnen, um gemeinsam eine tragfähige Entscheidung herbeizuführen zu können.
    • Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, Frau Präsidentin,

      ich freue mich, dass die Anregung unserer Fraktion während den Koalitionsverhandlungen mit der Fraktion der SPDU, vgov einzuführen, nun auch von der aktuellen Regierung übernommen wurde. Ich bin auf den ersten Gesetzesentwurf über die Tragweite des neuen Systems gespannt.
      Unionpräsidentin
    • Ich danke dem Kollegen Hennrich für seine einleitenden Worte.
      Was die Motivation angeht, so geht sie in der auch auf die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zurück, teils aber auch auf die Tatsache, dass die Demokratische Union ohne Rücksprache mit der Unionsregierung und Anhörung durch Uinonsparlament und Unionsrat bereits seit geraumer Zeit bei vgov angemeldet wurde.
      Bevor die Unionsregierung einen Gesetzentwurf vorlegt, scheint es ihr angebracht, gemeinsam mit allen Fraktionen die Eckpunkte eines solchen Gesetzes festzulegen, um einen möglichst breiten Konsens in dieser grundlegenden Frage herbeiführen zu können.
      Solche Eckpunkte können nach Auffassung der Unionsregierung sein:
      - sicherzustellen, dass Union und Länder in die Lage versetzt werden, im Rahmen der verfassungsrechtlichen Bestimmungen und der Steuergesetze, Steuern und Abgaben zu erheben, einschließlich etwaiger Zölle;
      - sicherzustellen, dass Ein- und Ausfuhrbestimmungen durchgesetzt werden können;
      - sicherzustellen, dass auch etwaige Sozialversicherungsabgaben eingezogen werden können;
      - sicherzustellen, dass bei Transaktionen mit dem Ausland realistische Wechselkurse berücksichtigt werden.

      Wie der Kollege Hennrich bereits sagte: es ist der Unionsregierung wichtig, einen umfassenden Dialog eröffnen, die es der Opposition erlauben soll, bereits in der Frühphase ihre Vorstellungen einzubringen. Es wäre daher sehr begrüßenswert, wenn die SLVP-Fraktion ihre Vorstellungen zu dieser Frage verdeutlichen würde.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION