Aussprache: Grundlagenvertrag mit Fuchsen

    • Aussprache: Grundlagenvertrag mit Fuchsen

      Die Unionsregierung beantragte Debatte und Abstimmung über die folgende Vorlage. Das Wort hat ein Vertreter der Unionsregierung, anschließend ist die Debatte eröffnet.


      Grundlagenvertrag zwischen dem Freistaat Fuchsen
      und der
      Demokratischen Union

      Die Hohen Vertragsschließenden Mächte,
      BESTREBT, ihre freundschaftlichen Beziehungen zu festigen, auszubauen und zu vertiefen,
      EINIG in der Überzeugung, dass eine vertrauensvolle und partnerschaftliche Zusammenarbeit zum Wohle der beteiligten Völker auch eine stabilisierende Wirkung auf dem anticaäischen Kontinent entfaltet und
      FEST ENTSCHLOSSEN, gemeinsam an einer friedlichen Zukunft in Wohlstand und Sicherheit zu arbeiten,
      sind wie folgt übereingekommen:

      Artikel 1
      (1) Der Freistaat Fuchsen und die Demokratische Union, im Folgenden als Unterzeichnerstaaten genannt, erkennen die Souveränität und territoriale Integrität des jeweils anderen Unterzeichnerstaates an.
      (2) Sie erklären, das Niveau der bilateralen Beziehungen als "freundschaftlich" einzustufen und auf jede Drohung oder Anwendung von Gewalt in ihren Beziehungen zueinander zu verzichten.

      Artikel 2
      Die vertragschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.

      Artikel 3
      (1) Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren regelmäßige Regierungskonsultationen, um die bilateralen Beziehungen zu vertiefen und eine enge politische Abstimmung zu erreichen. Diese Regierungskonsultationen sollen bei stetigen Wechsel des Austragungsortes auf Initiative einer der Regierungen mindestens einmal im Halbjahr stattfinden.
      (2) Zu den Regierungskonsultationen können dritte Staaten, deren Wertekanon nach übereinstimmender Feststellung der Regierungen der Unterzeichnerstaaten mit dem gemeinsamen Wertekanon er übereinstimmt, eingeladen werden.
      (3) Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem, diplomatischem Weg, und im Geiste der partnerschaftlichen Zusammenarbeit, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation, beigelegt.

      Artikel 4
      (1) Die Unterzeichnerstaaten einigen sich darauf, Gastschülern und Gaststudenten, sowie wissenschaftlichem Personal die Visavergabe zu erleichtern, wenn sie eine offizielle und gültige Einladung des gastgebenden Instituts vorlegen können.
      (2) Sie kommen überein, dass sie für die Staatsangehörige des jeweils anderen Unterzeichnerstaates, die ihren beruflichen und sozialen Lebensmittelpunkt im Inland haben, und mit hoher Wahrscheinlichkeit dauerhaft haben werden, ebenfalls erleichterte Bedingungen für die Vergabe von Visa und Aufenthaltserlaubnissen ermöglichen.

      Artikel 5
      Die Unterzeichnerstaaten erklären, ihre Zusammenarbeit insbesondere auf dem Gebiet
      01. des Grenzverkehrs,
      02. von Bildung, Forschung und Technologie,
      03. der Kriminalitätsbekämpfung,
      04. des freien Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehrs,
      05. des gemeinsamen Gewässerschutzes und
      06. des gemeinsamen Schiffsverkehrs
      zusammenarbeiten zu wollen und hierzu gesonderte vertragliche Regelungen zu treffen.

      Artikel 6
      (1) Dieser Vertrag hat eine unbegrenzte Laufzeit.
      (2) Er kann einseitig mit schriftlicher Begründung und einer zweiwöchigen Kündigungsfrist aufgekündigt werden. Während dieser Frist sind klärende Gespräche zwischen den Vertragsparteien zu führen.
      (3) Die Vertragspartner kommen überein, dass Vorschläge zur Änderung des Inhaltes sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem Vertragspartner mitgeteilt werden und nur bei beiderseitigem Einverständnis getätigt werden können.
      (4) Der Vertrag tritt nach Unterzeichnung durch beide Vertragspartner in Kraft.


      Tatjana Bont
    • Frau Präsidentin, Hohes Haus,
      mit der Vorlage des Entwurfs für einen Grundlagenvertrag mit dem Freistaat Fuchsen nimmt die Unionsregierung ihre Bemühungen wieder auf, die Demokratische Union auf internationalem Parkett möglichst breit zu vernetzen.
      Die Unionsregierung sieht in dieser Aktivität zudem ein wichtiges Instrument, mit ihren unmittelbaren Nachbarn eine Ära der guten nachbarschaftlichen Beziehungen einzuläuten.
      Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass Artikel 4 Absatz 1 des Vertrages die Kompetenzen der Unionsländer auf dem Gebiet der Bildung und Forschung in keinster Weise berühren. Vielmehr geht es darum, dass die Union von ihrer Möglichkeit Gebrauch macht, durch die Erleichterung der Visa-Vergabe oder durch die Abschaffung der Visa-Pflicht, den Austausch von Schülern, Studenten und wissenschaftlichem Personal zwischen Fuchsen und der Demokratischen Union zu erleichtern und damit zu fördern.
      Wir sind und mit der Regierung des Freistaates Fuchsen darin einig, dass eine vertiefte Zusammenarbeit unter anderem auf den in Artikel 5 bezeichneten Gebieten für beide Seiten vorteilhaft sein und zu einer engen Partnerschaft zwischen den Beteiligten führen wird.
      Die in Artikel 3 vereinbarten Regierungskonsultationen sind ein wichtiges Instrument, um im Gespräch zu bleiben, und sich in bestimmten Zeitabständen über bestimmte aktuelle Themen auszutauschen. Sie erlauben zudem den beteiligten Akteuren, ein Verhältnis der vertrauensvollen Zusammenarbeit aufzubauen, so dass im Falle Missstimmigkeiten die Vertrauensgrundlage da ist, um diese im Geiste der Partnerschaft schnell beilegen zu können.
      Werte Kolleginnen und Kollegen, dieser Vertrag ist ein Beitrag zu mehr Stabilität auf Antica; ich bitte daher um Ihre Zustimmung.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • Wie ich sehe, gibt es keinen weiteren Redebedarf. Ich schließe die Debatte und wir kommen zur Abstimmung.

      Wer dem Entwurf für einen Grundlagenvertrag mit dem Freistaat zustimmen will, stimmt mit "Ja" ab. Wer gegen den Entwurf stimmen will stimmt mit "Nein" ab. Wer sich aktiv der Stimme enthalten will, stimmt mit "Enthaltung" ab. Die Abstimmung beginnt jetzt.
      Tatjana Bont
    • Ja.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION