Regierungserklärung von Unionskanzlerin Helen Bont

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    • Frau Präsidentin, Hohes Haus,
      Konservative und Alternative haben sich darauf verständigt, für die Dauer dieser Legislaturpriode eine Koalitionsregierung zu bilden. Dass es wieder eine Koalitionsregierung zeigt, dass die Demokratische Union auf dem Weg zu Normalität, Stabilität und Progression ist. Wir sind zuversichtlich, dass die Zeit des Ausnahmezustands für alle Zeiten vorbei ist.

      Trotz des großen Zulaufs neuer Unionsbürger und der sich abzeichnenden Revitalisierung des politischen Lebens in Imperia und Roldem stellt sich weiterhin die Frage nach einer Reform der föderalen Strukturen. Damit wir uns nicht missverstehen: Reformen sind nicht um ihrer selbst willen notwendig, sondern um das Überleben unseres Staates zu gewährleisten. Denn noch immer steht auf den Westlichen Inseln, in Heroth, Salbor-Katista und in Freistein das politische Leben still und ist der Unionsrat inaktiv, und fünf sieben sind nur fünf Mandate des Unionsparlaments besetzt. Zwar gibt es für die anstehende Nachwahl bereits einen Kandidaten, das heißt aber nach wie vor, dass ein Mandat unbesetzt ist.
      Die Koalition aus AfR und KDU haben sich daher darauf verständigt, den bereits vor ein paar Legislaturperioden vom Unionsparlament beschlossenen Entwurf für eine neue Unionsverfassung der Bevölkerung zur Abstimmung vorzulegen und einleitend hierzu eine zielgerichtete und breite Diskussion in die Wege zu leiten.
      Um eines klarzustellen: die Unionsregierung will starke und lebendige Unionsländer. Sie sind es, aus der die Demokratische Union normalerweise ihre Lebensenergie erhält. Die Frage, die uns alle umtreibt, ist doch: wie schaffen wir es, die Unionsebene, als gemeinsame Klammer, handlungsfähig zu halten? Kann es wirklich sinnvoll sein, die wenigen personellen Ressourcen, die uns insgesamt zu Verfügung stehen, so breit über die Union und die Länder zu streuen, dass überall zwar vielleicht pro forma ein Regierungschef amtiert, in Wirklichkeit aber nichts mehr läuft? Die Unionsregierung ist für sich zu einem Entschluss gekommen, und wir werden unsere Überzeugungen und Bewggründe in der öffentlichen Debatte zum Volksentscheid offen und ehrlich vortragen.

      Ein weiterer Punkt ist die weitere Arbeit an der Einführung eines Wirtschaftssystems. Sowohl interne als auch auch externe Angebote gilt es hierbei zu prüfen und zu bewerten, um am Ende das Wirtschaftssystem herauszufinden, das für die Demokratische Union am geeignetsten ist.

      Werte Kolleginnen und Kollegen, die Gründung der Nordanticäischen Union - kurz: NAU - durch Albernia, Glenverness und Eldeyja steht, soweit man das beurteilen kann, unmittelbar bevor. Die Unionsregierung begrüßt diese Initiative als ein Unterfangen, das dazu im Stande ist, einen essentiellen Beitrag für Frieden und Stabilität auf dem anticäischen Kontinent zu leisten.
      Geichzeitig ist die Unionsregierung von der Notwendigkeit einer transnordanischen Kooperation überzeugt, die die westlichen Demokratien miteinander verbindet. Die Unionsregierung wird daher die Chancen für die Gründung des Transnordanikrates und ihre Kooperation mit der NAU ausloten.

      Gemeinsam mit den Regierungen Astors und der Nordmark hat die Unionsregierung die Initiative zur Etablierung einer ständigen Internationalen Diplomatischen Plattform in Astor unternommen. Sie ist von der Überzeugung getragen, dass durch unkomplizierte Kontakte auf Botschafterebene Missverstänndnisse und Streitigkeiten gelöst werden können, bevor sie zu gewaltsamen Konflikten ausarten. Daher wollen wir ihren Erfolg und werden unser Bestes zum Gelingen beitragen.

      Werte Kolleginnen und Kollegen, der Putsch in Dreibürgen ist beendet. Die Clique um Gotha, die die eigene Bevölkerung terrorisiert und die freie Welt mit Krieg bedroht hat, ist entmachtet und leistet, soweit unser Kenntnisstand, nur noch vereinzelt und sporadisch Widerstand. Wir hoffen sehr, dass die Verantwortlichen in Reichstal die notwendigen Konsequenzen ziehen werden, um ein Wiederholen auszuschließen.

      Der Putsch in Dreibürgen und die damit einhergehende Bedrohung für die Demokratische Union lenken unser Augenmerk verstärkt auf die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes. Die massive Bedrohung durch eine mit Massenvernichtungswaffen gerüstete Armee lässt die Frage nach der Fähigkeit aufkommen, unsere Bevölkerung vor dem Angriff mit ABC-Waffen zu schützen. Der vor Jahren begonnene Aufbau von ABC-Waffen-Abwehrkräften muss daher überprüft und, wenn notwendig, ergänzt werden.

      Werte Kolleginnen und Kollegen,
      neben diesen grob umrissenen Punkten wird die Unionsregierung ihre weitere Arbeit der Gesetzesreformen vorantreiben. Insbesondere wollen wir den Zugang zu einem aktiven Bürgerleben erleichtern, indem wir die Wartefristen verkürzen, und zwar von 28 auf sieben Tage. Des Weiteren wollen wir weitere Reformgesetze, etwa zur Verbesserung des Verrbaucherschutzes, umsetzen.

      Meine Damen und Herren,
      ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • Sehr geehrte Frau Präsidentin, Hohes Haus.
      Für die Oppositionsfraktion kann ich nur erklären, dass wir den Optimismus der Unionskanzlerin nicht teilen.

      Denn sowohl innenpolitisch wie außenpolitisch stehen Sie, Frau Unionskanzlerin, vor den Scherben Ihrer Politik.

      Weder ist es Ihnen gelungen die Polkommission am Leben zu halten, noch konnten Sie das Projekt einer internationalen diplomatischen Plattform verwirklichen. Mehr noch: Sie werden von jenen, denen Sie sich seit Jahren versuchen anzubiedern - zumindest von deren neu gewählten Präsidentin - , verraten und verkauft. Vor der erstaunten Weltöffentlichkeit erklärte Präsidentin Laval Ihre Skepsis bezüglich gemeinsamer Projekte mit der DU. Lieber lädt sie alle angereisten Staatsgäste kurzfristig wieder aus und geht tanzen, als dass sie sich mit Ihnen an einen Tisch setzt. Dies von der obersten Repräsentantin des Staates, von dem Sie, Frau Unionskanzlerin, uns immer weismachen wollten, er sei unser wichtigster Partner. Und das, obwohl Sie sich dazu hergegeben haben, als Zaungast bei deren Amtseinführung zu fungieren.

      *so* Ich weiß nicht, ob ich die 1.000 Zeichen schon erreicht habe. Von daher mache ich hier einen Break. Fortsetzung folgt sogleich. *so*

      Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von Helmut Hennrich ()

    • *so* Fortsetzung: *so*

      Wer solche Freunde hat, die einen im entscheidenden Augenblick im Regen stehen lassen und öffentlich demontieren, Frau Unionskanzlerin, der braucht wahrlich keine Feinde mehr.
      Mit Ihrer Astor-Hörigkeit haben Sie sich nicht nur selbst ins außenpolitische Abseits gestellt, sondern dem außenpolitischen Ansehen der DU schwer geschadet.
      Es wird an der Zeit in der Außenpolitik einen Kurswechsel einzuschlagen weg von der bontschen Astor-Hörigkeit hin zu einer eigenständigen Außenpolitik. - Wir dürfen uns nicht länger so aufführen, als sei die DU der Wurmfortsatz Astors!

      Das Versagen Ihrer Politik spiegelt sich aber auch in Ihrem Eiertanz bezüglich der Verfassungsreform wieder: seit zig Legislaturperioden drohen Sie mit ihrem mittlerweile verstaubten Verfassungsentwurf - und tun nichts. Bis heute ist eine klare Entscheidung ausgeblieben. Und jetzt, da sich zumindest in zwei Ländern wieder Leben beginnt zu regen, kommen Sie wieder mit Ihrem Vorhaben an, die Unionsländer ausschalten zu wollen.

      Ich stelle fest, meine Damen und Herren Kollegen, dass die UnionSteigerung ideenlos und verbraucht ist: unser Land braucht dringend einen Regierungswechsel.
    • Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen,
      die Vorwürfe, die der Kollege Hennrich hier gegen die Unionsregierung erhoben hat, sind schlichtweg haltlos.

      Es ist schlechterdings unmöglich, dass die Unionsregierung ganz allein die fehlende Aktivität der übrigen Signatarstaaten der Polkonvention ersetzt. Gleichwohl: die Polkommission als einzig verbliebenes Gremium wirklicher internationaler Zusammenarbeit liegt uns sehr am Herzen, und wir wollen auch weiterhin zu ihrem Gelingen beitragen.

      Was die internationale diplomatische Plattform angeht, so bestand zwischen - mittlerweile Ex - US-Präsident Canterbury, der Regierung der Nordmark und mir der feste Wille, ein solches Gremium - diesmal mit Sitz in Astor - zu installieren. Da es gegenüber dem Standort Manuri bereits früher international Vorbehalte gegeben hat, habe ich ganz bewusst nicht an Manuri als Standort eines solchen Gremiums festgehalten, weil mir der Erfolg im Vordergrund stand, und nicht das Prestige.
      Ich habe Präsidentin Laval diesbezüglich angeschrieben und sie gebeten, ihre Entscheidung, die - zumindest für die Unionsregierung - völlig überraschend kam, noch einmal zu überdenken. Gleichwohl ich nicht verschweigen kann und will ich nicht verschweigen, dass der Schaden bereits angerichtet ist und es jetzt bestenfalls noch um Schadensbegrenzung geht.
      Trotz allem ist die Unionsregierung nach wie vor der festen Überzeugung, dass wir einen Ersatz für den aufgelösten Rat der Nationen benötigen, und sei dieser zunächst auch nur eine reine Kommunikationsplattform ohne jede Kompetenzen. Denn es ist der Dialog, der ganz entscheidend ist dafür, dass Meinungsunterschiede nicht zu Konflikten ausarten und zu bewaffneten Auseinandersetzungen eskalieren.

      Und eines sage ich ganz bewusst: gemeinsam mit Albernia ist Astor ein wichtiger Partner der Demokratischen Union in den internationalen Beziehungen. Wir haben in den letzten Jahren die bilateralen Beziehungen entscheidend ausweiten und vertiefen können und haben unsere Partnerschaft auf eine starke und solide Basis gestellt, die auch auch durch solche Irritationen nicht erschüttert werden können. Ja, Herr Kollege Hennrich, werte Kolleginnen und Kollegen, die Unionsregierung steht ohne Wenn und Aber zur Partnerschaft mit Astor und Albernia.

      Zum Schluss will ich noch zu dem vom Kollegen Hennrich angesprochenen Verfassungsreformprozess zu sprechen kommen: Es wäre uns Konservativen in den letzten 12 Monaten ein Leichtes gewesen, die besagte Abstimmung über den Verfassungsentwurf, der ja bereits vom Unionsparlament mit ausreichender Mehrheit beschlossen wurde, dem Volk zur Abstimmung vorzulegen. Und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit hätte der Entwurf mit Leichtigkeit die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit weit übertroffen. Wenn die Unionsregierung es dennoch nicht getan hat, dann deshalb, weil aufgrund des niedrigen Bevölkerungsstandes einer solchen Entscheidung, die wohlmöglich über Jahre hinweg die kommenden Generationen gebunden hätte, jede demokratische Legitimation gefehlt hätte. Deswegen haben wir ganz bewusst darauf verzichtet.

      Ich danke Ihnen für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION

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    • Frau Unionskanzlerin, was die Beziehungen zu Astor und Albernia angeht, rennen Sie einem Phantom hinterher: trotz Ihrer verzweifelten Bemühungen existiert die G3 nicht mehr. Die Idee, man könne die AAA durch eine G3 ergänzen, ist wie eine Seifenblase geplatzt.
      Das Problem ist, dass Sie die Zeichen der Zeit nicht erkennen: Astor wendet sich Chinopien zu und im gleichen Maße von der Demokratischen Union, aber auch von Albernia, ab. So gesehen sind Sie nicht die Einzige, die einer längst abgeschlossenen Vergangenheit anhängt. Auch die seit Jahren nur noch auf dem Papier existierende AAA ist für Astor ganz offensichtlich keine Option mehr.
      Dies und die Tatsache, dass Sie außenpolitisch völlig konzeptlos sind, machen die Tatsache deutlich, dass es einer Neuausrichtung unserer Außen- und Sicherheitspolitik bedarf.
    • Herr Kollege Hennrich,
      die von mir geführte Unionsregierung steht für Verlässlichkeit in den internationalen Beziehungen. Was die Beziehungen zwischen der Demokratischen Union und Astor ausmacht, sind nicht allein die gleichen Interessen an stabilen und friedlichen internationalen Verhältnissen, sondern die Tatsache, dass unsere Gesellschaften auf den selben Werten und Grundsätzen aufgebaut sind, von deren Richtigkeit wir zutiefst überzeugt sind: die Achtung vor der Menschenwürde und den Menschenrechten, die Prinzipien der Demokratie oder der Rechtsstaatlichkeit mit ihrer Gewaltenteilung.
      Ich bin sehr dankbar, dass ich mit allen US-Präsidenten seit Bob O'Neil stetig an der Festigung der bilateralen Beziehungen zu Astor habe mitarbeiten dürfen. Und ich bin mir sicher, dass auch angesichts von Staaten, die bedenkenlos zur militärischen Gewalt greifen, um politische Forderungen durchzusetzen - ich erinnere in diesem Zusammenhang an den militärischen
      Angriff Dreibürgens auf eine Nuklearanlage in der SDR - , auch die jetzige US-Administration unter Präsidentin Laval von der Wichtigkeit der bilateralen Beziehungen zwischen Astor und der Demokratischen Union überzeugt ist.
      Im Übrigen hat die letzte Dreibürgen-Krise gezeigt, dass die G3 alles andere als tot ist: die Konferenz in Glenverness war ja eine Konferenz, auf der die G3 als solche teilnahm.
      Ich kann Sie und das Hohe Haus im Übrigen darüber unterrichten, dass ich US-Präsidentin Laval um ein baldmögliches Treffen gebeten habe.
      Nein, Herr Kollege Hennrich, die Unionsregierung ist nicht konzeptlos und, anders als die Opposition, auch nicht kopflos. Wir suchen das Gespräch vielmehr mit unseren Partnern und werden uns von Ihren Unkenrufen nicht irre machen lassen.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • Frau Unionskanzlerin, das Tragische an der ganzen Geschichte ist doch, dass Sie ein Phantom der Vergangenheit beschwören. Wenn ein Partner, statt ein gemeinsames wichtiges internationales Projekt zum Erfolg zu führen, dieses sausen lässt, weil er lieber tanzen geht, dann ist doch etwas faul.
      Was ist das denn für ein Partner, der Sie öffentlich düpiert und demütigt? Ein solcher ist doch mit dem Idealbild, das Sie hier zeichnen überhaupt nicht identisch.
      Nein, Frau Unionskanzlerin, wir sollten von der Idee, dass wir gemeinsam mit Astor und Albernia ein internationales Dreigestirn bilden, verabschieden. Das existiert nur in Ihrer Phantasie.
      Bei weiterhin Guten Arbeitsbeziehungen zu Astor, sollten wir uns um ein gutes Verhältnis zur NAU bemühen, wenn nicht sogar mittel- bis langfristig eine NAU-Mitgliedschaft anstreben. Dann würden wir wenigstens an einem Projekt mitwirken, dessen Erfolg alle Mitglieder wollen, und wir müsste nicht abhängig sein von einer völlig irrational agierenden US-Administration, bei der man nie sicher sein kann, ob sich die Grundsätze ihrer Politik sich nicht beim nächsten Wechsel an der Spitze des Weißen Hauses um 180 Grad ändert und sie einem vor der Weltöffentlichkeit nicht wie einen Vollidioten erscheinen lässt.
    • Herr Abgeordneter Hennrich,
      das Tragische ist nicht die von ihnen zu Unrecht diagnostizierte Beschwörung eines Phantoms der Vergangenheit, sondern dass Sie ganz offensichtlich den Wert, die Bedeutung und die Notwendigkeit guter bilateraler Beziehungen zwischen Manuri und Astoria-City verkennen.
      Die internationale positive Resonanz auf die von der Nordmark, Astor und der Demokratischen Union gestarteten Initiative zeigt doch, dass Astor und die Demokratische Union gemeinsam wichtige Initiativen zur Stabilisierung des Weltfriedens starten können.
      Darüber hinaus, Herr Kollege Hennrich, liegt es insbesondere im Interesse der beiden Unionsländer Roldem und Westliche Inseln, und damit im Interesse der gesamten Demokratischen Union, dass wir unsere Beziehungen zu Astor stetig vertiefen und ausbauen. Ich verweise in diesem Zusammenhang an die Regelungen zum kleinen Reiseverkehr. Die Unionsregierung ist gewillt, zum beiderseitigen Vorteil, das Gespräch mit der neuen US-Präsidentin zu suchen.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • Frau Unionskanzlerin, ich verkenne keineswegs die Notwendigkeit guter Beziehungen zu Astor. Allerdings ist dies keine Einbahnstraße. Auf Ihren Brief an Präsidentin Laval dürfte bis heute keine Antwort erfolgt sein. Stattdessen verkündet Laval auf einer Pressekonferenz mit welchen Ländern sie die Beziehungen intensivieren will: Albernia, dem MI und anderen Staaten. Wer nicht in dieser Liste auftaucht ist die DU.
      Gute Beziehungen können nur Beziehungen auf Augenhöhe sein, nicht aber solche, bei denen sie eine Seite als Bittsteller auftritt und vom Wohlwollen der anderen Seite abhängt.
    • Herr Kollege Hennrich,
      ich versichere Ihnen, dass in den bilateralen Beziehungen der Demokratischen Union zu den Vereinigten Staaten von Astor beide Seiten immer partnerschaftlich und auf Augenhöhe agieren.
      Wenn die astorische Präsidentin Laval ihren außenpolitischen Schwerpunkt derzeit auf andere Länder als die Demokratische Union legt, dann ist das nicht nur ihr gutes Recht, sondern unterstreicht gleichzeitig die gefestigten Beziehungen zwischen Manuri und Astoria-City. Im übrigen ist es nicht das erste Mal, dass US-Administrationen ihren außenpolitischen Schwerpunkt nicht auf die Beziehungen zur DU legen und dementsprechend erst einmal um Kontakte mit anderen Regierungen bemüht sind, mit deren Ländern sie die Beziehungen intensivieren will. Von daher beunruhigt es mich überhaupt nicht, wenn Manuri nicht auf dem Besuchsprogramm von Präsidentin Laval steht.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION