Ankündigung Büro der Präsidentin

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    • Manuri, den 14. Januar 2015


      Sehr geehrte Frau Unionsratspräsidentin,

      gemäß Art. 23, Abs. 2 unterrichte ich hiermit den Unionsrat über die im Rahmen der Unionsexekution über die Republik der Westlichen Inseln getroffenen Maßnahmen:

      - Herr Unionswahlleiter Dionysius Buddenberg wurde am 19.12.2014 zum Wahlleiter für die Wahl zum Inselpräsidenten bestellt.
      - Vom 25.12. bis 27.12.2014 wurde ein erster, jedoch ungültiger Wahlgang durchgeführt, die Wahl schließlich vom Wahlleiter abgebrochen.
      - Am 27.12.2014 hat der Inselrat seine Arbeit wieder aufgenommen.
      - Die Unionsexekution wurde daraufhin am 28.12.2014 für beendet erklärt.

      Hochachtungsvoll

      - Unionspräsidentin -

      - Unionspräsidentin a.D. -

      - Ehemaliges Mitglied des Unionsparlamentes -
      - Ministerpräsidentin des Landes Salbor-Katista a.D. -

      Mitglied des Wissenschaftlichen Kollegiums der
      Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      und Lehrbeauftragte an der Katistianischen Nationalakademie
    • Original von Sarah Bazvar
      Original von Annelie Gatineau
      Gatineau öffnet ein Wasser und schenkt es der Inselpräsidentin ein...
      Nun, ich nehme an, Sie möchten sich als neue Vertreterin der Republik Westliche Inseln im Unionsrat anmelden.

      Genau, das möchte ich.

      Das stellt mich offen gesagt vor ein juristisches Problem, über das das Oberste Unionsgericht noch nicht entschieden hat, schauen Sie sich bitte das Verfahren unter Aktenzeichen ObUG I 2013/1 an. Dort hat sich der Richter allerdings auch dem Antrag auf einstweilige Anordnung zur Teilnahme an Sitzungen des Unionsrats durch den Kläger stattgegeben. Unter diesem Vorbehalt würde ich Sie zur Mitgliedschaft hier im Unionsrat auch zulassen. Sollte das Urteil allerdings zu Ungunsten des Klägers und zu Gunsten der Rechtsauffassung des Unionsrats ausfallen, müsste die Landesregierung der Westlichen Inseln allerdings eine andere Lösung finden.

      Das möchte ich Ihnen nur mit auf den Weg geben, ehe ich sie gleich aufnehme.
      Dr. Annelie Gatineau
      President of the Republic of Roldem
    • [LIST]Sehr verehrter Frau Präsidentin,

      die Republik Roldem stellt den Antrag, das Mitglied des Stiftungsrats der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte, welches durch den Unionsrat bestimmt wird, neu zu wählen. Den Antrag im Wortlaut entnehmen Sie bitte der Anlage.

      Mit vorzüglicher Hochachtung
      Dr. Annelie Gatineau
      Premierministerin
      [/LIST]

      Wahlvorschlag
      Präsidentin des Unionsrats


      Die Republik Roldem schlägt die Wahl von
      Dr. Annelie Gatineau
      zur Präsidentin des Unionsrats vor.

      Dr. Annelie Gatineau
      Premierministerin
      Dr. Annelie Gatineau
      President of the Republic of Roldem


    • Sehr verehrte Frau Präsidentin,

      ich mache sie hiermit darauf aufmerksam, dass das Unionsparlament dem angehängtem 7. Gesetz zur Änderung des Wahlrechts zugestimmt hat.

      Hochachtungsvoll,

      Präsident des Unionsparlaments


      Siebtes Gesetz zur Änderung des Wahlrechts

      Artikel 1
      Der zweite Absatz des Paragrafen zwei des Unionswahlgesetzes wird gestrichen.

      Artikel 2
      Der erste Satz des § 29 des Wahlgesetzes wird wie folgt geändert:

      "Steht nur ein Kandidat zur Wahl, ist die Wahlfrage dahingehend zu stellen, ob der Wähler dem Wahlvorschlag zustimmt oder nicht."

      Artikel 3
      § 39 des Wahlgesetzes wird um einen zweiten Absatz ergänzt:

      "Für Wahlen im Sinne dieses Gesetzes ist eine geeignete, technische Durchführungseinrichtung (Wahltool) einzusetzen, mittels der die Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze und insbesondere des Wahlgeheimnisses sichergestellt ist."

      Artikel 4
      Das Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

      CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA
      Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments
      Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone
      Unionstrainer für die WM 2015
      Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission
      Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia
      Unionswahlleiter a.D.

      Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Dionysius Buddenberg ()




    • Manuri, den 24. Januar 2015


      Sehr geehrte Frau Unionsratspräsidentin,

      gemäß Art. 23, Abs. 2 unterrichte ich hiermit den Unionsrat über die im Rahmen der Unionsexekution über die Unionsrepublik Heroth getroffenen Maßnahmen:

      - Frau Sophie Teresa Arxhausen wurde am 25.11.2014 zur Unionskommissarin bestellt und nahm ihren Dienst bereits am selben Tage auf.
      - Frau Unionskommissarin Arxhausen hat mit Datum vom 26.11.2014 eine andauernde Volkszählung ausgeschrieben, um die derzeitige Bevölkerungslage in Heroth zu erfassen.
      - Die Unionsexekution muss zur Stunde noch andauern, da ohne eine Person mit Unionsstaatbürgerschaft keine weiteren Schritte eingeleitet werden können.

      Hochachtungsvoll

      - Unionspräsidentin -

      - Unionspräsidentin a.D. -

      - Ehemaliges Mitglied des Unionsparlamentes -
      - Ministerpräsidentin des Landes Salbor-Katista a.D. -

      Mitglied des Wissenschaftlichen Kollegiums der
      Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      und Lehrbeauftragte an der Katistianischen Nationalakademie


    • Freistaat Freistein
      Staatskanzlei
      Der Stellv. Ministerpräsident
      Franz Sperling
      Lüderitz


      An das
      Präsidium des Unionsrates
      z. Hd. Frau Präsidentin Gatineau
      Manuri

      Sehr geehrte Frau Präsidentin,
      hiermit melde ich mich als Vertreter des Freistaates Freistein im Unionsrat an.
      Mit freundlichen Grüßen,


      Franz Sperling
      Stellv. Ministerpräsident


      Mitglied des Unionsparlaments
      MITGLIED - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION
    • [LIST]Anfrage gemäß § 6 GO
      Diplomatische Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Astor


      Die neue Außenministerin der Vereinigten Staaten von Astor Béatrice Laval hat in ihrer Veröffentlichung über die ersten Staatsbesuche des Präsidentin und der Außenministerin der Vereinigten Staaten für das erste Drittel der Amtszeit der Administration explizit das Medianische Imperium, den Freistaat Fuchsen, das Königreich Glenverness und die Republik Stralien benannt. Die Demokratische Union, die eine nicht unerhebliche Grenze mit den Vereinigten Staaten teilt, kommt in dieser Aufzählung nicht vor.

      Ich frage die Unionsregierung:

      1. Wie bewertet die Unionsregierung die Prioritätensetzung der neuen US-Administration in der Außenpolitik, insbesondere hinsichtlich der höheren Priorisierung der an die Vereinigten Staaten angrenzenden Republik Stralien?
      2. Wie bewertet die Unionsregierung die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Astor?
      3. Welches diplomatische Personal ist per Stand jetzt mit den Vereinigten Staaten ausgetauscht?
      4. Durch welche Verträge und internationale Organisationen sind die Demokratische Union und die Vereinigten Staaten verbunden? Wie bewertet die Unionsregierung die Umsetzung der Verträge bzw. die Zusammenarbeit in den entsprechenden Organisationen?
      5. Wie bewertet die Unionsregierung die sicherheitspolitische Situation auf dem astorischen Kontinent und insbesondere an der Außengrenze zu den Vereinigten Staaten?
      6. Welche Anstrengungen wird die Unionsregierung unternehmen, zeitnah den diplomatischen Kontakt mit der neuen US-Administration zu suchen? Welche Projekte sollen dabei angegangen werden?
      7. Wie werden die Republik Roldem und die Republik Westliche Inseln in weitere diplomatische Schritte im Bezug auf die Vereinigten Staaten einbezogen?

      Dr. Annelie Gatineau
      Premierministerin
      [/LIST]
      Dr. Annelie Gatineau
      President of the Republic of Roldem


    • Freistaat Freistein
      Staatskanzlei
      Der Ministerpräsident
      Johannes Kleven
      Lüderitz


      An das
      Präsidium des Unionsrates
      z. Hd. Frau Präsidentin Gatineau
      Manuri

      Lüderitz, den 13.02.2015

      Sehr geehrte Frau Präsidentin,
      hiermit melde ich mich als Vertreter des Freistaates Freistein im Unionsrat an.
      Mit freundlichen Grüßen,


      Johannes Kleven
      Stellv. Ministerpräsident

      Johannes Kleven
      Ministerpräsident des Freistaates Freistein
      KDU-Generalsekretär
    • Original von Annelie Gatineau
      Herr Kleven, herzlich willkommen im Unionsrat. Entgegen der Angabe unter Ihrem Schreiben gehe ich davon aus, dass Sie sich hier als Ministerpräsident und nicht als dessen Stellvertreter anmelden? :)

      Das ist korrekt. Ich habe hier einfach die im Amtscomputer vorhandene Vorlage meines Amtsvorgängers genutzt. Dabei habe ich diese Kleinigkeit Übersehen.
      Johannes Kleven
      Ministerpräsident des Freistaates Freistein
      KDU-Generalsekretär

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Johannes Kleven ()