Pressesaal im Unionspräsidialamt

    • Eine letzte Frage noch: Und im Endeffekt bedeutet das, wir könnten theoretisch jede Woche über eine neue Verfassung abstimmen, sie müsste nur beim Unionswahlleiter eingereicht werden, der sie dann gemäß irgendwelcher Fristen zur Abstimmung stellt?
      Miranda Marina von Daldrup
      Geschäftsführerin der Daldrup Medien-Gruppe
      Vizepräsidentin des Unionsverbandes der Arbeitgeber


      [UNILEX=Unionsverband_der_Arbeitgeber][/UNILEX]
    • Soweit ich es überblicke machen weder Verfassung noch Wahlgesetz Beschränkungen hinsichtlich der Intervalle, in denen die Verfassung geändert werden kann. Ich würde Ihre Frage daher bejahen. Auch hier gilt: Kann man gut oder schlecht finden. Der politische Weg zu einer entsprechenden Änderung bzw. Präzesierung steht offen.

      - Unionspräsidentin a.D. -

      - Ehemaliges Mitglied des Unionsparlamentes -
      - Ministerpräsidentin des Landes Salbor-Katista a.D. -

      Mitglied des Wissenschaftlichen Kollegiums der
      Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      und Lehrbeauftragte an der Katistianischen Nationalakademie
    • Die Präsidentin des Unionsrats hat eilig eine Pressekonferenz einberufen. Sie wird begleitet von Carice Thurn, Pressereferentin des Unionspräsidialamts...



      Sehr geehrte Damen und Herren,

      vielen Dank, dass Sie so kurzfristig erschienen sind. Mich erreichte heute Morgen die Information, dass Frau Unionspräsidentin Draga Markievic vom Amt für Einwohnerangelegenheiten ausgebürgert wurde. Bereits am 21. April 2015 übernahm ich die Geschäfte des Unionspräsidentin. Ich bin mir sicher, dass die Unionspolizei und das Unionsministerium des Innern und der Justiz keine Mühen gescheut haben, Frau Markievic wiederzufinden und dies auch weiterhin tun. Ich danke an dieser Stelle den Behörden für die notwendige Diskretion. Realität ist nun, dass die Unionspräsidentin nicht wieder aufgetaucht ist und deswegen das Amt vertreten werden muss. Ich habe mich bereits mit dem Unionswahlleiter in Verbindung gesetzt, um einen Termin zur Wahl eines neuen Unionspräsidenten zu finden. Bis zur Vereidigung eines neuen Amtsinhabers werde ich nun weiterhin als Präsidentin des Unionsrats unser Staatsoberhaupt vertreten. Ich kündige an, dass sich meine Amtsführung lediglich auf die notwendigen staatsnotariellen Aufgaben beschränken werde, worunter nach einem Verständnis der Vertretungsregelung nicht etwa der Antrag auf Erteilung einer Unionsexekution steht. Insofern wird das Amt mit seinen wirklich notwendigen Funktionen fortgeführt.

      Für Fragen stehe ich Ihnen noch bereit.
      Dr. Annelie Gatineau
      President of the Republic of Roldem