Gesetz zur Anpassung der Imperialgesetze an die Verfassungsurkunde

    • Gesetz zur Anpassung der Imperialgesetze an die Verfassungsurkunde

      Gesetz zur Anpassung der Imperialgesetze an die Verfassungsurkunde

      Kapitel 1 - Grundsatzbestimmungen

      §1 Zweck
      Dieses Gesetz passt die bestehenden Imperialgesetze an die Verfassungsurkunde in der Fassung vom 19.10.2010 an.

      Kapitel 2 - Änderungen

      §2 Betäubungsmittelgesetz der Republik Imperia
      Der Gesetzestitel wird neugefasst in der Form "Betäubungsmittelgesetz".

      §3 Bildungsgesetz für die Republik Imperia
      (1) Der Gesetzestitel wird neugefasst in der Form "Bildungsgesetz".
      (2) In §1, Abs. 1 und 2, §16, Abs. 1 sowie §19, Abs. 1 wird jeweils der Terminus "Republik Imperia" durch den Terminus "Kaiserreich Imperia" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.
      (3) In §2, Abs. 3, §3, Abs. 3, §6a, Abs. 4, §6b sowie Abs. 2 und 3 wird das Wort "Kultusministerium" durch den Terminus "das zuständige Department" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.
      (4) In §10, Abs. 5 wird das Wort "Unionsrepublik" durch das Wort "Kaiserreich" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.
      (5) In §17, Abs. 2 sowie §21 wird der Terminus "Regierung der Republik" durch das Wort "Imperialregierung" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.

      §4 Ehrungsgesetz für die Republik Imperia
      (1) Der Gesetzestitel wird neugefasst in der Form "Ehrungsgesetz".
      (2) In §1 sowie §2, Abs. 1 wird das Wort "Republik" durch das Wort "Kaiserreich" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.
      (3) In §3, Abs. 1-3 sowie §4, Abs. 3 wird das Wort "Imperialverweser" durch das Wort "Kaiser" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.
      (4) In §3, Abs. 2 wird das Wort "Imperianer" durch das Wort "Imperialbürger" ersetzt.

      §4 Energiegesetz der Unionsrepublik Imperia
      (1) Der Gesetzestitel wird neugefasst in der Form "Energiegesetz"
      (2) In §2, Abs. 1 wird das Wort "Staatsregierung" durch das Wort "Imperialregierung" ersetzt.
      (3) §2, Abs. 2 wird ersatzlos gestrichen.
      (4) In §1, §2, Abs. 1, §3, Abs. 1 und 2, §6, Abs. 2 wird das Wort "Unionsrepublik" durch das Wort "Kaiserreich" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.
      (5) In §3, Abs. 2 wird der Terminus "Staatsministerium für Wirtschaft" durch den Terminus "zuständigen Department" ersetzt.
      (6) In §4, Abs. 2 wird das Wort "Republik" durch das wort "Kaiserreich" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.

      §4 Gesetz über Staatsverträge und Abkommen
      (1) In §1, Abs. 1 und 2 wird das Wort "Republik" durch das wort "Kaiserreich" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.
      (2) In §3, Abs. 1 und 2 wird das Wort "Volksversammlung" durch das Wort "Imperialversammlung" ersetzt.
      (3) In §3, Abs. 1 wird das Wort "Staatsregierung" durch das Wort "Imperialregierung" ersetzt.

      §5 Glücksspielgesetz für die Republik Imperia
      (1) Der Gesetzestitel wird neugefasst in der Form "Glückspielgesetz".
      (2) In §2, Abs. 1 wird der Terminus "imperianische Staatsregierung" durch das Wort "Imperialregierung ersetzt.
      (3) In §6 wird das Wort "Herrenhaus" durch das Wort "Imperialversammlung" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.

      §6 Imperialgesetz über das Imperialgericht für die Republik Imperia
      (1) Der Gesetzestitel wird neugefasst in der Form "Imperialgerichtsgesetz".
      (2) In §1 sowie §12, Abs. 2 wird das Wort "Republik" durch das Wort "Kaiserreich" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.
      (3) In §3, Abs. 1-3, §5, Abs. 2, §6, Abs. 1-3, §7, Abs. 1 sowie §11, Abs. 2 ist das Wort "Herrenhaus" durch das Wort "Imperialversammlung" zu ersetzen. Flexionsformen werdn angepasst.
      (4) In §3, Abs. 4 und 5 wird das Wort "Imperialverweser" durch das Wort "Kaiser" ersetzt.

      §7 Imperialgesetz über die Sicherheitsbehörden
      (1) In §3, Abs. 2, §8, Satz 1, §13, Satz 3, §18, Abs. 1-2 sowie §19, Abs. 1 wird das Wort "Republik" durch das Wort "Kaiserreich" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.
      (2) In §9, Abs. 1-2, §12, Abs. 1-2, §14, Abs. 1-2, §17, Abs. 1-2 sowie §18, Abs. 2 wird das Wort "Imperialverweser" durch das Wort "Kaiser" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.

      §8 Imperialwahlgesetz
      In §1, Abs. 3 sowie §8, Abs. 6 wird das Wort "Herrenhaus" durch das Wort "Imperialversammlung" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.

      §9 Imperianisches Sonn- und Feiertagsgesetz
      In §1, Abs. 1 wird das Wort "Republik" durch das Wort "Kaiserreich" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.

      §10 Sozialgesetz der Republik Imperia
      (1) Der Gesetzestitel wird neugefasst in der Form "Sozialgesetz"
      (2) In §1, Abs. 1 sowie §4 wird das Wort "Republik" durch das wort "Kaiserreich" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.

      §11 Steuererhebungsgesetz der Republik Imperia
      (1) Der Gesetzestitel wird neugefasst in der Form "Steuererhebungsgesetz".
      (2) In §1 sowie §3, Abs. 2-3 wird das Wort "Republik" durch das Wort "Kaiserreich" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.

      §12 Versammlungsgesetz der Republik Imperia
      (1) Der Gesetzestitel wird neugefasst in der Form "Versammlungsgesetz".
      (2) In §7 wird das Wort "Republik" durch das Wort "Kaiserreich" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.

      §13 Waffenkontrollgesetz
      (1) In §10, Abs. 1 sowie §11 wird das Wort "Republik" durch das Wort "Kaiserreich" ersetzt. Flexionsformen sind anzupassen.

      §14 Weitere Regelungen
      Weitere staatsorganisatorische Begrifflichkeiten, die den staatsorganisatorischen Begrifflichenkeiten der Verfassungsurkunde nicht entsprechen, in diesem Gesetz aber nicht aufgezählt werden, sind an die staatsorganisatorischen Begrifflichkeiten der Verfassungsurkunde anzupassen.

      Kapitel 3 - Schlussbestimmungen

      §14 Inkrafttreten
      Dieses Gesetz tritt gemäß der verfassungrechtlichen Grundlagen in Kraft.


      In Kraft getreten durch Zustimmung der Imperialversammlung am 30.05.2012 und Verkündung durch den Kaiser am 08.06.2012. Aktenzeichen: 2012/02.


      S.M. Heinrich Julius von Jagonburg, Kaiser von Imperia

      S.M. Heinrich Julius I. von Jagonburg
      Kaiser von Imperia, Herzog von Jal-Pur,
      Fürst von Mixoxa, Fidei Defensor