Suchergebnisse
Suchergebnisse 1-20 von insgesamt 124.
-
Altpolitikertreffen
BeitragIch bin zwar schon alt, versuche aber noch Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika zu werden. Insofern ist das hier alles nur ein Zwischenspiel für mich.
-
Vor dem Obersten Unionsgericht
BeitragDie Richter, Anwälte, Streitbeteiligten und Angestellten wurden bereits rechtzeitig evakuiert.
-
Zitat: „Original von Draga Markievic Lässt anfragen, ob in der Organstreitsache „Senator des Landes Salbor-Katista ./. Unionsrat“ (Az. ObUG I 2013/1) eine Stellungnahme der UPräs gewünscht wird, da die seinerzeit eine Unionsexekution nicht beantragte. “ Bongerton gibt dem Unionspräsidialamt telefonisch Rückmeldung, dass man die Anhörung der Unionspräsidentin prüfen werde, zunächst aber die Einlassungen des Unionsrats berücksichtigen wolle.
-
Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. Ich bitte die Prozessvertretung des Unionsrats um ihre Stellungnahme.
-
Werter Herr Ministerpräsident, Sie haben das Schreiben als Repräsentant des Landes Salbor-Katista erhalten, dessen temporäres Organ Senator hier geklagt hat. So Sie eine Fristverlängerung möchten, bitte ich Sie um Nennung eines Zeithorizonts. Sollten Sie der Klageschrift nichts hinzufügen wollen, ist Ihnen das unbenommen und das Gericht wird mit der Klageschrift und den Einlassungen der Prozessvertreterin des Unionsrats und ggf. der Unionsanwaltschaft sich zur Urteilsfindung zurückziehen. Sie mü…
-
obug.png An den Ministerpräsidenten des Landes Salbor-Katista Herrn Bodo von Kurzschluss Sehr verehrter Herr Ministerpräsident! In dem Verfahren des Organstreits gemäß § 19 UGerO zwischen dem Senator des Landes Salbor-Katista und dem Unionsrat, Aktenzeichen ObUG I 2013/1, ist Ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme vor dem Unionsgerichte gegeben. Bitte machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch. Ich setze dafür eine Frist bis zum 23. Januar 2015. Mit vorzüglicher Hochachtung 120px-Sig_Jebb_Bongerton…
-
Der Kläger erhält die Möglichkeit sich zu äußern.
-
Problematisch sind Revisionen und Berufungen, bei deren zu Grunde liegenden Urteilen ich zuvor beteiligt war. Das betrifft alle Verfahren, die zuvor am Unionsgericht für Zivilsachen, am Unionsgericht für Strafsachen, am Unionsverwaltungsgericht und – in meinem speziellen Fall – am Supreme Court of Roldem entschieden worden sind. Dazu kommen Fälle, in denen gegebenenfalls Interessenkonflikte auftreten können und ich wegen Befangenheit der Verhandlung nicht als Vorsitzender dienen kann. Das betrif…
-
Das stellt in der Tat ein großes Problem darf, ein Gesetz dazu kann man auch nicht ändern. In der Unionsverfassung sind die Mehrheiten definiert und für deren Änderungen benötigten Sie eine gleiche Mehrheit. Im Grunde sind alle Gerichte besetzt, derzeit anscheinend nur durch meine Person. Jeder Richter kann – vorbehaltlich dem Geschäftsverteilungsplan – prinzipiell an allen Gerichten Recht sprechen. Nur das UVerwG hat einen noch anwesenden Direktor.
-
Zitat: „Original von Helen Bont Setzt sich ebenfalls, schenkt sich eine Tasse Tee ein und wendet sich dann an die im Raum Versammelten. Ich denke, wir beginnen schon mal. Zunächst einmal bitte ich Unionsrichter Bongerton die Situation am Unionsgericht aus seiner Sicht zu schildern.“ Gern, Frau Unionskanzlerin. Ich sage es ohne Umwege: Die Unionsgerichte sind derzeit nicht arbeitsfähig. Insbesondere haben wir de facto nur noch einen Unionsrichter und ich selbst kann das Arbeitsvolumen allein leid…
-
Zitat: „Original von Helen Bont Zitat: „Original von Jebb Bongerton Zitat: „Original von Martin Mohle so ich würde entweder Polizeipräsident oder Unisgerichtspräsident machen so“ Nun, vielleicht sollten Sie erst einmal Richter werden. Den Präsidenten des Obersten Unionsgerichts wählt gemäß § 5 Abs. 2 S. 1 UGerO das Kollegium der „Richter am Obersten Unionsgericht“, im Übrigen – Frau Unionskanzlerin – ein Terminus, der nur in dieser Bestimmung vorkommt. Das übrige Gesetz spricht von hauptamtliche…