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  • Die Staatsregierung bringt den folgenden Etatentwurf zur Diskussion und Abstimmung ein: Haushaltsplan für Januar 2018 - April 2018: I. Einnahmen insgesamt: 146.312.880.000,00 Bramer I.1000 Steuereinanahmen: 146.312.880.000,00 Bramer I.2000 Rücklagen: 17.132.880.000,00 Bramer I.3000 Zinsen: 2.398.603.200,00 Bramer I.4000 Gewinnabschöpfung Freisteinische LB: 100.000.000,00 Bramer I.5000 Sonstige Einnahmen: 0,00 Bramer II. Ausgaben insgesamt: 146.312.880.000,00 Bramer II.1000 Staatskanzlei: 100.000…

  • Vereidigung Nowack

    Johannes Kleven - - Unionspräsidialamt

    Beitrag

  • Ich gratuliere Frau Nowack zu ihrer Wahl.

  • Zitat von Montgomery Scott: „Gegenfragen helfen leider auch nichts in dieser Beziehung. “ Lamentieren und nichts tun helfen noch weniger.

  • Zitat von Montgomery Scott: „Das sehe ich, macht die Handlung aber nicht legaler. “ Warum handelten Sie dann nicht einfach als Stellvertreter der Unionsratpräsidentin und schrieben die Wahl neu aus?

  • Zitat von Alois Zapflhuber: „Des is doch ghupft wia gsprunga. “ Jo, wenn mia in oana Bananenrepublik lebn dadn.

  • FREISTEINISCHES STAATSGESETZBLATT 01/2017 Haushaltsplan für September 2017 - Dezember 2017: I. Einnahmen insgesamt: 146.312.880.000,00 Bramer I.1000 Steuereinanahmen: 146.312.880.000,00 Bramer I.2000 Sonstige Einnahmen: 0,00 Bramer II. Ausgaben insgesamt: 146.312.880.000,00 Bramer II.1000 Staatskanzlei: 100.000.000,00 Bramer II 1100 Zuführung an die Rücklagen: 17.132.880.000,00 Bramer II.2000 Inneres insgesamt: 8.800.000.000,00 Bramer II.2005 Verwaltung: 800.000.000,00 Bramer II 2010 Polizei: 4…

  • Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, der Haushaltsentwurf wurde einstimmig angenommen und somit beschlossen. Ich schließe die Sitzung.

  • Zitat von Alois Zapflhuber: „Das ist doch ausgezeichnet. Ich habe kein Problem damit, einfach den Wahlzeitraum entsprechend zu verschieben. “ Dann sollte man gleich schreiben: Die Wahl erfolgt an sieben aufeinander folgenden Tagen, die zwischen dem 01. Januar 2017 und dem 31. Dezember 2070 liegen.

  • Werte Damen und Herren Abgeordnete, da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, kommen wir nun zur Abstimmung über den Haushalt für das dritte Trimester 2017. Bitte stimmen Sie ab mit "Ja" für Zustimmung, "Nein" für Ablehnung oder "Enthaltung" für eine aktive Stimmenthaltung.

  • Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, zum ersten Mal in der Geschichte des Freistaates und auch der Demokratischen Union insgesamt, legt eine Regierung einen, den Verhältnissen des Staates widerspiegelnden Haushalt vor und stellt somit das staatliche Handeln auf eine solide finanzielle Basis. Der nun vorliegende Haushalt ist ein Etat der Zukunftsorientierung und der Solidität: große Teile gehen in die Zukunftsinvestitionen Bildung, Forschung und Infrastruktur, und legen somit das Fun…

  • Die Staatsregierung bringt den folgenden Etatentwurf zur Diskussion und Abstimmung ein. Das Wort hat hat der Ministerpräsident, anschließend ist die Debatte eröffnet. Haushaltsplan für September 2017 - Dezember 2017: I. Einnahmen insgesamt: 146.312.880.000,00 Bramer I.1000 Steuereinanahmen: 146.312.880.000,00 Bramer I.2000 Sonstige Einnahmen: 0,00 Bramer II. Ausgaben insgesamt: 146.312.880.000,00 Bramer II.1000 Staatskanzlei: 100.000.000,00 Bramer II 1100 Zuführung an die Rücklagen: 17.132.880.0…

  • Aktuelle Karte der DU

    Johannes Kleven - - Off Topic

    Beitrag

    Vielen Dank für die Freistein-Karte.

  • Artikel 8 Gestaltung (1) Kraftfahrzeugkennzeichen bestehen aus einer weißen Grundplatte. Sie sind ein- oder zweizeilig. Sie werden in ihrer Zeichenfolge zur gleichen Zeit unabhängig vom Kennzeichentyp nur genau einmal für ein Fahrzeug ausgegeben. Im Falle von Kennzeichen gemäß § 7 Abs. 1 Buchstabe d erfolgt die Ausgabe für einen Eigentümer. Es gilt für die Neuausgabe eines Kennzeichens eine Sperrfrist von sechs Monaten nach der letzten Abmeldung. (2) Mit Ausnahme von Kennzeichen gemäß § 7 Absat…

  • Die Staatsregierung beantragt Debatte und Beschlussfassung zur folgenden Gesetzesvorlage Gesetz zur Umsetzung des Kommunikationsstaatsvertrags im Freistaat Freistaat § 1 Allgemeines Dieses Gesetz dient der Umsetzung des KommStV zwischen der Demokratischen Union und ihren Unionsländern. § 2 Postleitzahlen (PLZ) (1) PLZ bestehen aus fünf Ziffern und werden für den Zielort angegeben. (2) Gemäß Artikel 5 Absatz 3 Punkt a, Artikel 6 KommStV werden im Freistaat Freistein die PLZ wie folgt vergeben: 01…

  • Gesetz zur Demokratisierung des staatlichen Hochschulwesens Veröffentlicht im Gesetzblatt am 14.10.2014. § 1 § 6 des Bildungsgesetzes wird wie folgt geändert: §6 Verwaltung (1) Jeder Hochschule steht ein Präsident vor. Dieser wird vom Senat auf Vorschlag des für Kultus zuständigen Ministerium gewählt. (2)Der Präsident vertritt die Hochschule nach Innen und Außen und schließt im Namen der Hochschule mit Zustimmung des Senats Verträge ab. (3) Der Präsident kann nur abgewählt werden, wenn zugleich…

  • Aktuelle Karte der DU

    Johannes Kleven - - Off Topic

    Beitrag

    Das ist schlecht. Ich habe von den Städtenamen nur Lüderitz und Renshavn im Kopf.

  • Aktuelle Karte der DU

    Johannes Kleven - - Off Topic

    Beitrag

    Das würde ja heißen, dass die Landkarte Frsisteins komplett neu gezeichnet werden müsste.

  • Staatsregierung des Freistaates Freistein - DER MINISTERPRÄSIDENT - Lüderitz An George Westmiles Mansion Vice President Prof. Dr. R. Barré-Sinoussi 15 Freedom Boulevard 51310 Port Victoria Lüderitz, den 24.09.2017 Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin Barré-Sinoussi, ich danke Ihnen für Ihr letztes Schreiben. Jedoch muss ich Ihnen in aller Deutlichkeit mitteilen, dass die Neuordnung des Bildungswesens in Freistein nicht zur Disposition steht. Mit freundlichen Grüßen, Johannes Kleven Ministerpräside…