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  • Werte Damen und Herren Abgeordnete, da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, kommen wir nun zur Abstimmung über den Haushalt für das dritte Trimester 2017. Bitte stimmen Sie ab mit "Ja" für Zustimmung, "Nein" für Ablehnung oder "Enthaltung" für eine aktive Stimmenthaltung.

  • Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, zum ersten Mal in der Geschichte des Freistaates und auch der Demokratischen Union insgesamt, legt eine Regierung einen, den Verhältnissen des Staates widerspiegelnden Haushalt vor und stellt somit das staatliche Handeln auf eine solide finanzielle Basis. Der nun vorliegende Haushalt ist ein Etat der Zukunftsorientierung und der Solidität: große Teile gehen in die Zukunftsinvestitionen Bildung, Forschung und Infrastruktur, und legen somit das Fun…

  • Die Staatsregierung bringt den folgenden Etatentwurf zur Diskussion und Abstimmung ein. Das Wort hat hat der Ministerpräsident, anschließend ist die Debatte eröffnet. Haushaltsplan für September 2017 - Dezember 2017: I. Einnahmen insgesamt: 146.312.880.000,00 Bramer I.1000 Steuereinanahmen: 146.312.880.000,00 Bramer I.2000 Sonstige Einnahmen: 0,00 Bramer II. Ausgaben insgesamt: 146.312.880.000,00 Bramer II.1000 Staatskanzlei: 100.000.000,00 Bramer II 1100 Zuführung an die Rücklagen: 17.132.880.0…

  • Aktuelle Karte der DU

    Johannes Kleven - - Off Topic

    Beitrag

    Vielen Dank für die Freistein-Karte.

  • Artikel 8 Gestaltung (1) Kraftfahrzeugkennzeichen bestehen aus einer weißen Grundplatte. Sie sind ein- oder zweizeilig. Sie werden in ihrer Zeichenfolge zur gleichen Zeit unabhängig vom Kennzeichentyp nur genau einmal für ein Fahrzeug ausgegeben. Im Falle von Kennzeichen gemäß § 7 Abs. 1 Buchstabe d erfolgt die Ausgabe für einen Eigentümer. Es gilt für die Neuausgabe eines Kennzeichens eine Sperrfrist von sechs Monaten nach der letzten Abmeldung. (2) Mit Ausnahme von Kennzeichen gemäß § 7 Absat…

  • Die Staatsregierung beantragt Debatte und Beschlussfassung zur folgenden Gesetzesvorlage Gesetz zur Umsetzung des Kommunikationsstaatsvertrags im Freistaat Freistaat § 1 Allgemeines Dieses Gesetz dient der Umsetzung des KommStV zwischen der Demokratischen Union und ihren Unionsländern. § 2 Postleitzahlen (PLZ) (1) PLZ bestehen aus fünf Ziffern und werden für den Zielort angegeben. (2) Gemäß Artikel 5 Absatz 3 Punkt a, Artikel 6 KommStV werden im Freistaat Freistein die PLZ wie folgt vergeben: 01…

  • Gesetz zur Demokratisierung des staatlichen Hochschulwesens Veröffentlicht im Gesetzblatt am 14.10.2014. § 1 § 6 des Bildungsgesetzes wird wie folgt geändert: §6 Verwaltung (1) Jeder Hochschule steht ein Präsident vor. Dieser wird vom Senat auf Vorschlag des für Kultus zuständigen Ministerium gewählt. (2)Der Präsident vertritt die Hochschule nach Innen und Außen und schließt im Namen der Hochschule mit Zustimmung des Senats Verträge ab. (3) Der Präsident kann nur abgewählt werden, wenn zugleich…

  • Aktuelle Karte der DU

    Johannes Kleven - - Off Topic

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    Das ist schlecht. Ich habe von den Städtenamen nur Lüderitz und Renshavn im Kopf.

  • Aktuelle Karte der DU

    Johannes Kleven - - Off Topic

    Beitrag

    Das würde ja heißen, dass die Landkarte Frsisteins komplett neu gezeichnet werden müsste.

  • Staatsregierung des Freistaates Freistein - DER MINISTERPRÄSIDENT - Lüderitz An George Westmiles Mansion Vice President Prof. Dr. R. Barré-Sinoussi 15 Freedom Boulevard 51310 Port Victoria Lüderitz, den 24.09.2017 Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin Barré-Sinoussi, ich danke Ihnen für Ihr letztes Schreiben. Jedoch muss ich Ihnen in aller Deutlichkeit mitteilen, dass die Neuordnung des Bildungswesens in Freistein nicht zur Disposition steht. Mit freundlichen Grüßen, Johannes Kleven Ministerpräside…

  • Tritt ans Rednerpult. lvijws33.jpg Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, mit der Wahl meiner Person zum Ministerpräsidenten des Freistaates Freistein, verfügt der Freistaat wieder über eine handlungsfähige und handlungswillige Regierung; die Zeiten der Regierungsvakanz sind vrobei! Die Staatsregierung hat sich eine Vielzahl von Aufgaben gestellt, die sie sofort nach der Regierungsübernahme anfing anzupacken. Als Erstes ist hier die Neugestaltung der Hochschullandschaft zu nennen, all…

  • Werte Abgeordnete, der Ministerpräsident des Freistaates hat um das Wort für die Abgabe einer Regierungserkloärung gebeten. Sobald er diese abgegeben hat, ist die Debatte eröffnet. Ich erteile das Wort nunmehr dem Ministerpräsidenten des Freistaates Freistein, Herrn Johannes Kleven.

  • Anträge und Mitteilungen an den Landtag

    Johannes Kleven - - Landtag

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    Die Staatsregierung bringt den folgenden Etatentwurf zur Diskussion und Abstimmung ein: Haushaltsplan für September 2017 - Dezember 2017: I. Einnahmen insgesamt: 146.312.880.000,00 Bramer I.1000 Steuereinanahmen: 146.312.880.000,00 Bramer I.2000 Sonstige Einnahmen: 0,00 Bramer II. Ausgaben insgesamt: 146.312.880.000,00 Bramer II.1000 Staatskanzlei: 100.000.000,00 Bramer II 1100 Zuführung an die Rücklagen: 17.132.880.000,00 Bramer II.2000 Inneres insgesamt: 8.800.000.000,00 Bramer II.2005 Verwalt…

  • Anträge und Mitteilungen an den Landtag

    Johannes Kleven - - Landtag

    Beitrag

    Ich beantrage hiermit das Wort für die Abgabe einer Regierungserklärung.

  • Aktuelle Karte der DU

    Johannes Kleven - - Off Topic

    Beitrag

    Gibt es irgendwo noch eine mehr oder weniger aktuelle Karte von Freistein? Hier bin ich nicht fündig geworden.

  • Wünsche an die Admins

    Johannes Kleven - - Technik-Forum

    Beitrag

    Ich bitte darum, die Begrenzung von 10.000 Zeichen pro Posting anzuheben. Es ist sehr ärgerlich und sieht äußerst bescheiden aus, wenn man einen Beitrag teilen muss, nur weil er zu viele Zeichen hat.

  • Posteingang der Staatskanzlei

    Johannes Kleven - - Freistaat Freistein

    Beitrag

    Nimmt den Brief und den Vorschlag befriedigt zur Kenntnis.

  • Posteingang der Staatskanzlei

    Johannes Kleven - - Freistaat Freistein

    Beitrag

    Dies ist der Posteingang der freisteinischen Staatskanzlei.

  • Staatsregierung des Freistaates Freistein - DER MINISTERPRÄSIDENT - Lüderitz An George Westmiles Mansion Vice President Prof. Dr. R. Barré-Sinoussi 15 Freedom Boulevard 51310 Port Victoria Lüderitz, den 21.09.2017 Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin Barré-Sinoussi, das Hochschulwesen in Freistein wird soeben neu geordnet. Sobald diese abgeschlossen ist, bin ich gerne bereit, mit Ihnen oder einem anderen Vertreter der roldmischen Regierung bezüglich der Hochschulpolitik zu reden. Mit freundlichen G…