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  • Post vom Unionsgericht

    Enno Janßen - - Unionsregierung

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    obug.png An Frau Unionskanzlerin Pandora Friedmann Unionskanzleramt 2804 Manuri, Katista. Sehr verehrte Frau Unionskanzlerin! In dem Verfahren des Organstreits gemäß § 19 UGerO zwischen der Unionsregierung und dem Unionspräsidenten, Aktenzeichen ObUG I 2012/02, ist Ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme vor dem Unionsgerichte gegeben. Bitte machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch und benennen Sie zugleich einen neuen Klagevertreter. Mit ausgezeichneter Hochachtung Dr. Enno Janßen Präsident des O…

  • wappenjr2.gif DEMOKRATISCHE UNION - Oberstes Unionsgericht - BESCHLUSS vom 04 September 2012 In dem Verfahren des Organstreits gemäß § 19 UGerO 1. der Unionsregierung, vertreten durch die Unionskanzlerin, im Auftrag vertreten durch den Unionsminister des Innern und der Justiz, 2. im eigenen Namen als Mitglied des Unionsparlament, erhebe ich hiermit Organklage gemäß Art. 58 Abs. 1 Nr. 1 der Unionsverfassung, § 19 UGerO gegen den Unionspräsidenten - Beklagter - wird zunächst festgestellt, daß der …

  • *dem Schöffen geht Gerichtspost zu*

  • 16 Jahre warten sind vorbei

    Enno Janßen - - Off Topic

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    Antworte bitte mal auf die PN!

  • wappenjr2.gif DEMOKRATISCHE UNION - Oberstes Unionsgericht - BESCHLUSS vom 20. August 2012 In dem Verfahren der Wahlprüfung gemäß § 22 UGerO der Frau Dr. Friedmann gegen das amtliche Endergebnis der 5. Nachwahl zum 34. Unionsparlament wird der Antrag auf Wahlprüfung nach § 22 Unionsgerichtsordnung zur Entscheidung in der Hauptsache angenommen und das Hauptverfahren eröffnet. Die Hauptverhandlung findet vor dem Obersten Unionsgericht statt. Dem Verfahren wird das Aktenzeichen ObUG I 2012/01 zugew…

  • Gern, Frau Ministerin. Das Unionsgericht ist idealerweise mit 4 Richtern besetzt, aber mit mindestens einem zusätzlichen Richter könnte zumindest wieder eine reguläre Arbeitsfähigkeit hergestellt werden.

  • Herr Präsident, vielen Dank für die Erteilung des Rederechts. Die derzeitige Situation am Unionsgerichte ist schnell beschrieben: Neben mir gibt es nur noch Herrn Prof. Bongerton als aktiven Richter. Damit sind wir deutlich unterbesetzt, wir können nicht einmal das Oberste Unionsgericht mit der vorgesehenen Anzahl an Richtern besetzen, sondern müssen auf Schöffen zurückgreifen. Bedenkt man ferner, daß viele der grds. verwendbaren Schöffen auch politisch involviert sind und so für viele Verfahren…

  • Zur Kenntnis genommen. Sobald das Gericht vorschriftsmäßig besetzt werden kann, werden die Verfahren eröffnet. Ich hoffe, daß das zeitnah der Fall ist.

  • Ich bestätige den Eingang. Dem Verfahren wird die Geschäftsnummer ObUG IV 2012/02 zugewiesen.

  • Ich bestätige den Eingang. Dem Verfahren wird die Geschäftsnummer ObUG IV 2012/01 zugewiesen.

  • Brief an den Justizminister

    Enno Janßen - - Unionsregierung

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    obug.png Einladung zu einem Antrittsbesuch Sehr geehrter Herr Schumpeter, ich darf Ihnen im Namen der Richterschaft am Unionsgericht zu Ihrem neuen Amte die besten Wünsche übermitteln. Zugleich möchte ich Sie gerne zu einem Antstrittsbesuch an das Unionsgericht einladen, wo sich sicherlich noch die Gelegenheit zu dem einen oder anderem Gespräch und zur Erläuterung unserer gegenwärtigen Situation ergibt. Mit freundlichem Gruß Dr. Enno Janßen Präsident des Obersten Unionsgerichtes

  • Zitat: „Original von A. M. von Kurzschluss *Bei den von Kurzschluss brennt auch der Busch.*[/SIZE]“ Soso.

  • Frau von Brion, gestatten Sie mir bitte eine weitere Nachfrage: Art. 28 Abs. (1) UVerf gibt MdUPs das Recht, jederzeit vom Unionspräsidenten zu einer Anfrage eine Antwort zu verlangen und andererseits spricht Abs. (2) des gleichen Artikels dem Unionspräsidenten unbedingtes Rederecht in allen Sitzungen des Unionsparlamentes zu. Unionspräsident Poppinga hat sich regelmäßig im Unionsparlament zu Vorlagen geäußert - wie würden Sie mit diesem Recht umgehen?

  • Quistorp for President!

    Enno Janßen - - Öffentliches Leben

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    Herr Quistorp, vielen Dank für Ihre Antwort. Die eher schwach ausgestaltete tagespolitische Rolle des Unionspräsidenten, die Sie beschreiben, würde ich so nicht sehen. Immerhin gibt etwa Art. 28 Abs. (1) UVerf den MdUPs das Recht, jederzeit vom Unionspräsidenten zu einer Anfrage eine Antwort zu verlangen und andererseits spricht Abs. (2) des gleichen Artikels dem Unionspräsidenten unbedingtes Rederecht in allen Sitzungen des Unionsparlamentes zu. Unionspräsident Poppinga hat sich regelmäßig im U…

  • Frau von Brion, ich habe zwei Fragen, die ich auch Ihrem Kollegen gestellt habe: 1. Der Unionspräsident führt die Amtsaufsicht über die Unionsregierung. Wie würden Sie diese ausgestalten - ab wann würden Sie eingreifen? 2. Die Union verfügt mit Walritterorden und Ehrenlegion über ein distinguiertes System der Auszeichnungen; Unionspräsident Poppinga hat ausschließlich von der Ehrenlegion Gebrauch gemacht, das allerdings rege, und auch vor ihm hat lange kein Unionspräsident mehr den Walritterorde…

  • Quistorp for President!

    Enno Janßen - - Öffentliches Leben

    Beitrag

    Ja, Herr Quistorp, ich hätte zwei Fragen, die ich auch ihrer Kollegin stellen werde: 1. Der Unionspräsident führt die Amtsaufsicht über die Unionsregierung. Wie würden Sie diese ausgestalten - ab wann würden Sie eingreifen? 2. Die Union verfügt mit Walritterorden und Ehrenlegion über ein distinguiertes System der Auszeichnungen; Unionspräsident Poppinga hat ausschließlich von der Ehrenlegion Gebrauch gemacht, das allerdings rege, und auch vor ihm hat lange kein Unionspräsident mehr den Walritter…

  • Neben-ID von Hajo Poppinga.

  • Unterforen

    Enno Janßen - - Technik-Forum

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    Kann man den Bereich Judikative bitte so einstellen, daß bei einem Klick auf diese Katgerorie das Unterforum "Gerichtsfoyer" quasi als Hauptforum angezeigt wird und alle anderen als dessen Unterkategorie? Dann finden besucher leichter die Geschäftsstelle und den wichtigen Antragsthread usw.

  • wappenjr2.gif DEMOKRATISCHE UNION - Das Oberste Unionsgericht - Im Namen des Volkes! URTEIL vom 15. August 2010 In dem Berufungsverfahren der Unionsregierung Connor - vertreten durch Herrn Sean William Connor - Beklagter und Berufungskläger - gegen Herrn Konrad Grimm - Kläger und Berufungsbeklagter - Az. ObUG 2008/01 hat das Oberste Unionsgericht durch den Präsidenten des Obersten Unionsgerichtes Dr. Janßen als Vorsitzenden, Unionsrichterin im Hauptamte van Middelburg und den hauptamtlichen Unio…